Budget

EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Unionsmarke Budget wurde als Bildmarke am 09.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011724028
Anmeldedatum 09. April 2013
Veröffentlichungsdatum 13. September 2013
Eintragungsdatum 12. November 2015
Ablaufdatum 09. April 2033

Markeninhaber

6 Sylvan Way
07054 Parsippany,
US

Markenvertreter

Rosental 4 80331 Munich DE

Widerspruch / Beschwerde

12.12.2013: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BGL Group Limited

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate; Computersoftware zur Verwendung durch Fahrzeugvermietungen zur Verfolgung von Reservierungen und Fahrzeugen sowie zur Pflege von Daten in Bezug auf Fahrzeuge, Kunden und Vermietungen; Gespeicherte Computersoftware in Bezug auf Fahrzeugvermietungen; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienste; Weltweites Ortungssystem (GPS); Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computer Hardware, Computerperipheriegeräte, und Betriebssoftware für Computer, Zur Verwendung durch Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienste; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Satellitenradios; Hardware für Telekommunikations- und Datennetze, nämlich Geräte zur Übermittlung und Zusammenfassung von Sprach-, Daten- und Videokommunikation in unterschiedlichen Netzinfrastrukturen und Kommunikationsprotokollen
12 Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Autobusse; Busse und Bauteile dafür; Rahmen für Autokennzeichen; Kraftfahrzeuge, nämlich Personenkraftwagen, offene Lastkraftwagen, geschlossene Lastkraftwagen, Sportfahrzeuge sowie deren Bauteile; Anhänger
16 Papier und Druckereierzeugnisse; Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung, Beförderungsleistungen; Kalender; Magazine in Bezug auf Reisen; Schreibstifte; Tourismusbroschüren; Reisebücher; Wandkarten für Lehr- und Unterrichtszwecke; Drucksorten; Druckereierzeugnisse, nämlich Papierschilder, Bücher, Handbücher, Lehrpläne, Mitteilungsblätter, Informationskarten und Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung, Beförderungsleistungen
35 Werbung und geschäftliche Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung im Bereich Transport und Auslieferung; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung und Kundenklubs für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung in Bezug auf die Einrichtung und/oder den Betrieb von Fahrzeugvermietungs- und -leasingeinrichtungen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen für Kraftfahrzeuge; Bereitstellung von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Ausgabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den Online-Kauf von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens; Bereitstellung von Prämienprogrammen für Kunden durch Ausgabe und Verarbeitung von Treuegutscheinen für häufige Inanspruchnahme von teilnehmenden Unternehmen; Fahrzeugflottenmanagement für den öffentlichen Sektor; Bereitstellung von Dokumentationen in Bezug auf Beförderungsleistungen für Dritte
36 Mietkauffinanzierung von Kraftfahrzeugen, Ausgabe von Gutscheinen für die Zahlung von Beförderungskosten oder andere Finanzdienstleistungen in Verbindung mit der Vermietung von Fahrzeugen
37 Reparaturdienste; Pannendienste, nämlich auf Anforderung bereitgestellte Pannenhilfe, Reifenwechsel bei Reifenpannen, Notversorgung mit Kraftstoff, Starthilfe bei Batterieproblemen
39 Transportwesen sowie Lagerung; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Chauffeurdienste; Koordinierung von Reiseveranstaltungen für Einzelpersonen und Gruppen; Dienstleistungen in Bezug auf Pannenhilfe, nämlich Abschleppen von Fahrzeugen, mit einer Winde herausziehen und Schlüssellieferung; Leasing von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugleasing; Vermietung von Ladebühnen; Fahrzeug-Leasing; Transportreservierung; Online-Reservierungen für Beförderungen; Beförderung von Passagieren; Bereitstellung einer online durchsuchbaren Computerdatenbank mit Reiseinformationen; Reiseinformationsdienst; Mietwagenreservierung; Vermietung von Umzugswagen; Vermietung von GPS-Ausrüstungen für Navigationszwecke; Vermietung von Gabelstaplern; Vermietung von Fahrzeugen; Beförderung von Reisenden; Beförderungsberatung; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Dienstleistungen einer Reiseagentur, nämlich Reservierungen und Buchungen von Beförderung; Reservierung von Beförderungen; Reiseclubs; Planung von Reiserouten; Chauffeur- und Fahrdienstleistungen; Management in Bezug auf Beförderungsleistungen, nämlich Planung und Koordinierung der Beförderung von Personen für Dritte; Bereitstellung einer Website mit Funktionen, die Benutzern die Buchung von Reisen ermöglicht
41 Erziehung und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Mitgliedsclubs
42 Computer- und wissenschaftliche Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
21. November 2022 Änderung Vertreter, Published
05. Mai 2021 Änderung Vertreter, Published
01. September 2020 Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011724028