1 Logo (EUIPO, 17.05.2013)
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Die Unionsmarke 1 wurde als Bildmarke am 17.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011721693 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2033 |
Markeninhaber
Rundfunkplatz 1
80300 München
DE
80300 München
DE
Bertramstr. 8
60320 Frankfurt am Main
DE
60320 Frankfurt am Main
DE
Kantstr. 71-73
04275 Leipzig
DE
04275 Leipzig
DE
Rothenbaumchaussee 132-134
20149 Hamburg
DE
20149 Hamburg
DE
Diepenau 10
28195 Bremen
DE
28195 Bremen
DE
Masurenallee 8-14
14057 Berlin
DE
14057 Berlin
DE
Funkhaus Halberg
66100 Saarbrücken
DE
66100 Saarbrücken
DE
Am Fort Gonsenheim 139
55122 Mainz
DE
55122 Mainz
DE
Appellhofplatz 1
50600 Köln
DE
50600 Köln
DE
Markenvertreter
Bismarckallee 10
79098 Freiburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DEPOSITOS ALMACENES NUMERO UNO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Kaugummi für medizinische Zwecke
6
aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Kunstgegenstände
8
Handbetätigte Werkzeuge
9
Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Ausweise, Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme (Software); Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (NetWare), Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Blinkleuchten (Lichtsignale); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen
11
Elektrische Taschenlampen
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunstgegenstände aus Edelmetall, Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen (Schmuck), Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren); Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und - taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme
20
Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten, Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten), Spiegel, Bilderrahmen, Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Pappteller, Pappbecher, Tafelaufsätze, Papierkörbe; Untersetzer (Tischutensilien) nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Rollos (jeweils aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets aus Stoff oder Textilien als Tischwäsche
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
26
Gürtelschnallen, Broschen (Kleidungszubehör); Lanyards (Umhängebänder für Schlüssel)
27
Teppiche, Fußmatten, Turnmatten, Automatten, Matten, Linoleum, Kunstrasen Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge, Tapeten
28
Spiele; Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel, Spielkarten und Kartenspiele, Tum-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen
30
Schokolade und Schokoladewaren
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing, Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer, Markt- und Meinungsforschung; Publikationen von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Taschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk- Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken, Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms, Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke (Internet); Teletext-Dienste, elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste, Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme (=IVR Interactive Voice Response)
41
Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme, Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion, Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet, Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen, Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen, Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste, Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste, Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste
42
Serveradministration, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
45
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts, Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, Lizenzierung von Computersoftware (Juristische Dienstleistungen); Mediation, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung und -Vertretung, Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung), Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte, Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. September 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 06. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011721693