Logo (EUIPO, 04.04.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011713278 |
| Anmeldedatum | 04. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2013 |
| Ablaufdatum | 04. April 2033 |
Markeninhaber
1, rue Hildegard von Bingen
1282 Luxembourg
LU
1282 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Schottenring 25
1010 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Beschreibbare und bedruckbare Folien, insbesondere für Anwendungen auf Flip-Charts; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Palettenverpackungen; Transportsicherungsfolien, insbesondere für Chemie- und Bauprodukte, Hygieneprodukte, Torf- und Erdenprodukte, Lebensmittel, Tierfutter und Haushaltsgeräte; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Hygieneverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Windeln, Toilettenpapier, Damenhygieneartikel, Küchenrollen und Haushaltsreinigungstücher; Nahrungsmittel- und Getränkeverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Süßwaren, Snacks, Brot- und Backwaren, Tiefkühlkost, Fleisch, Wurst und Käse, Milchprodukte und Kaffee; Kunststoffverpackungen für Tierbedarf und Gartenprodukte, insbesondere für Tiernahrung, Katzenstreu und Torf- und Erdenprodukte; Waschmittelverpackungen aus Kunststoff, insbesondere Refill-Verpackungen für Waschpulver und Flüssigwaschmittel und Verpackungen für Waschmitteltabs; Kunststoffverpackungen für Kosmetikprodukte, insbesondere für Feucht- und Abschminktücher, Probepackungen/Sachets; Sackverpackungen aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien für Lebensmittel; Dreheinschläge, insbesondere bedruckbare, metallisierbare Wickelfolien aus Kunststoff für die Verpackung von Hart- und Weichbonbons; elastische Folien, insbesondere als Verpackungs- und Frischhaltefolien für Lebensmittel; Verpackungsfolien für Kugellager; Kaschier- und Barrierefolien für Verpackungen, insbesondere für Lebensmittel, auch sterilisier- und pasteurisierfähig, auch mit Lichtschutz; Tubenlaminatfolien, insbesondere zur Herstellung von Zahnpastatuben, Nahrungsmitteltuben und Kosmetiktuben; Peelfolien, insbesondere als Easy-Opening-Folien; Bag-in-Box-Folien, insbesondere für Getränkekonzentrate, Fruchtsäfte, Softdrinks, Gemüsesäfte, Tomatenmark; Folien für Selbstklebeetiketten, insbesondere zum Einsatz auf Kunststoffflaschen; Folienauskleidungen für Großgebinde
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion; Folien, außer für Verpackungszwecke; atmungsaktive Folien für KFZ-Dachhimmel; selbsthaftende Kunststofffolien; Heißkaschierfolien für temporären Oberflächenschutz; Verbundfolien zur Oberflächenveredelung; elastische Folien, insbesondere für elastische Bündchen in Babywindeln, als elastisches Verschlusstape an Windeln und für Einmalhandschuhe; Prägefolien für die Verarbeitung von Gummi im Kalenderverfahren, insbesondere Trenn- und Mitläuferfolien (zB zur Herstellung von Reifen), Schutzfolien für Kugellager, beschichtete Folien für den Hygienebereich; Kaschier- und Barrierefolien für den Hygienebereich und als atmungsaktive Folien für technische Applikationen und für textile Anwendungen zB in Regencapes, Berufs- und Arbeitskleidung; Fahrzeugschutzfolien, insbesondere für Sitzbezüge, Lenkräder, Fußräume und Lackierungen, PKW-Abdeckhauben, Reifensäcke; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff
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Baustoffe (nicht aus Metall); Dachunterspannbahnen zum Schutz gegen Nässe und Fäulnis im Dach- und Dachwohnbereich; Strukturfolien im Baubereich; Anti-Rutsch-Schutzfolien für Neubauten
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Waren aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; flexible Großbehälter aus Kunststoff, insbesondere für Chemieprodukte, Düngemittel, Pharmazeutika, Nahrungs- und Lebensmittel sowie Baustoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2013 | Eintragung, Published | ||
| 25. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011713278