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Die Unionsmarke DELI DEALS wurde als Wortmarke am 27.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011693058 |
| Anmeldedatum | 27. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2015 |
| Ablaufdatum | 27. März 2033 |
Markeninhaber
Wetherspoon House,Central Park, Reeds Crescent
WD24 4QL Watford,
GB
WD24 4QL Watford,
GB
Markenvertreter
Styrmansgatan 2
114 54 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOCIETE COOPERATIVE GROUPEMENTS D'ACHATS DES CENTRES LECLERC, SC GALEC
15.08.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
Waren und Dienstleistungen
29
Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, haltbare Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, gekühlte Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, gefrorene Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, heiße Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, alle soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Fertiggerichte, Nahrungsmittel und Snacks für die menschliche Ernährung, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Fertige gekühlte, heiße, haltbare oder gefrorene Nahrungsmittel, Gerichte und Snacks für die menschliche Ernährung, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Das vorstehend Genannte in Form von Milch oder Milchprodukten
30
Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, haltbare Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, gekühlte Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, gefrorene Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, heiße Nahrungsmittel und Nahrungsmittelprodukte, alle soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Fertiggerichte, Nahrungsmittel und Snacks für die menschliche Ernährung, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Fertige gekühlte, heiße, haltbare oder gefrorene Nahrungsmittel, Gerichte und Snacks für die menschliche Ernährung, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Das vorstehend Genannte in Form von Milch oder Milchprodukten, und Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich Mehl und Getreidezubereitungen, Brot, Back- und Konditoreiwaren, Speiseeis und Eiscreme, Zucker, Honig
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Nichtalkoholische Getränke; Säfte; Das vorstehend Genannte in Form von Milch oder Milchprodukten
33
Alkoholische Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 29. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011693058