STILL ORIGINAL PARTS Logo (EUIPO, 15.03.2013)
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Die Unionsmarke STILL ORIGINAL PARTS wurde als Bildmarke am 15.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011660586 |
| Anmeldedatum | 15. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2013 |
| Ablaufdatum | 15. März 2033 |
Markeninhaber
Berzeliusstr.10
22113 Hamburg
DE
22113 Hamburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Bremsflüssigkeiten; Frostschutzmittel, insbesondere für Fahrzeugkühlungen; Flüssigkeiten und Lösungen für Akkus; Hydraulikflüssigkeiten
2
Rostschutzmittel einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Fahrzeuglacke; Verdünnungsmittel für Fahrzeuglacke
4
Hydrauliköle für Flurförderzeuge; Brennstoffe, Kraftstoffe für Verbrennungsmotoren
7
Elektrische, hydraulische (hydrostatische) und mechanische Getriebe, insbesondere Planetengetriebe, leistungsverzweigte Getriebe, stufenlos einstellbare Getriebe; Ventile, Steuergeräte und Regelgeräte für hydraulische Antriebe und Anlagen; Elektromotoren; Steuergeräte, insbesondere elektronische Steuergeräte, für Maschinen oder Motoren; Riemenscheiben, Kühler, Kühlerleitungen, Schalldämpfer, Vergaser, Zündkerzen, Brennstoffeinspritzdüsen, Einspritzpumpen für Öl- und Kraftstoff, Ventile, Regler, Lichtmaschinen, Wagenheber; Ersatzteile sowie Teile der vorgenannten Waren
9
Steuerungen für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler und Hublader und lagertechnische Maschinen, und deren Antriebe; Akkumulatoren (Batterien), insbesondere Traktionsbatterien von Elektrofahrzeugen; Steuerungen für elektrische Maschinen, elektrotechnische Apparate und Geräte, Ladegeräte für die Batterien von Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb; Software und Programme für die Lagertechnik auf diversen Datenträgern; Feuerlöscher; Warndreiecke für Fahrzeuge; Alarmanlagen; Warnlampen für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherungen; Ersatzteile sowie Teile der vorgenannten Waren
11
Fahrzeugscheinwerfer; Fahrzeugrückstrahler; elektrische Lampen für Fahrzeuge; Lüftungs- und Heizanlagen
12
Industrielle Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter; Flurförderzeuge; Gabelhubwagen; Gabelstapler; Schubmaststapler; Regalstapler; Plattformwagen; Schlepper; Kommissionierer; Bestands-, Ausrüstungs- und Ersatzteile sämtlicher vorgenannter Fahrzeuge, insbesondere Karosserien, Fahrgestelle, Kotflügel; Stoßstangen, Schwingungsdämpfer, Kraftstoffbehälter, Kupplungen, Bremszylinder, Bremsbacken, Lager, Zahnrad-, Strömungs- und hydraulische Getriebe und deren Teile, Kraftstoffbehälter, Betriebsstoffbehälter, Auspufftöpfe, Kraftfahrzeugsitze, Hupen, Windschutzscheiben, Blendschutzeinrichtungen aus Glas, Kunststoff oder Metall, Scheibenwischer, Armaturenbretter, Zigarrenanzünder, Luftpumpen, Vollgummireifen, Luftreifen und -schläuche; Hubgerüste und Hubmaste für Flurförderzeuge; Hydrozylinder, Hydraulikzylinder und Hydraulikeinheiten für Flurförderzeuge; Verbrennungsmotoren, elektrische Motoren, Hybridmotoren für Kraftfahrzeuge, insbesondere Flurförderzeuge; Ersatzteile sowie die Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12
20
Ungefüllte Werkzeug- und Verbandkästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2013 | Korrektur, Published |
ID: 11011660586