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Die Unionsmarke REFILLY wurde als Wortmarke am 13.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011653128 |
| Anmeldedatum | 13. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 13. März 2023 |
Markeninhaber
Via Flavia, 110
34147 Trieste (Friuli-Venezia-Giulia)
IT
34147 Trieste (Friuli-Venezia-Giulia)
IT
Markenvertreter
Viale Europa Unita, 171
33100 Udine (UD)
IT
Waren und Dienstleistungen
21
Vasen; Tassen; Teller; Rührlöffel [Küchengeräte]; Servierlöffel [Küchengeräte]; Vorlegegabeln [Küchengeräte]; Kochgabeln [Küchengeräte]; Schüsseln und Becken; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Haushaltsbehälter für Nahrungsmittel; Einmachgläser; Ziergegenstände aus Glas und Fayencen; Behälter aus Glas und Fayencen; Boards aus Glas oder Keramik; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Aufbewahrungsboxen; Vorratsbehälter aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Becher zur Zubereitung von Getränken und Tee; Trinkgläser; Teekessel (nicht elektrische); Nicht elektrische Teebereiter; Kaffeefilter (nicht aus Papier) [Teile von nicht elektrischen Kaffeemaschinen]; Kaffee-Maßlöffel für Haushaltszwecke; Handbetätigte Kaffeemühlen; Christbaumkerzen (nicht elektrisch); Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Serviettenringe; Serviettenhalter
30
Kaffee; Tee; Kaffee- und Teeersatzmittel; Kakao; Zucker; Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kühleis; Kaffeegetränke; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf Teebasis mit Fruchtaromatisierung; Kaffeegetränke mit Milch; Sirup mit Kaffeegeschmack für die Zubereitung von Getränken; Pasta; Kekse; Torten; Aromatisiertes Speiseeis; Honig; Gewürze; Speiseeis
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Franchising, insbesondere technische Unterstützung bei der Eröffnung und/oder beim Betrieb eines Cafés, einer Cafeteria oder eines Restaurants; Beratung im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Cafés, einer Cafeteria oder eines Restaurants; Betrieb eines Cafés, einer Cafeteria oder eines Restaurants für Dritte; Werbung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Übertragung von Werbematerial und Verbreitung von Werbebotschaften über Computernetze; Elektronischer Handel, Insbesondere Bereitstellung von Informationen über Telekommunikationsnetze für Werbe- und gewerbliche Zwecke; Vermietung von Verkaufsautomaten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Betrieb von Bars, Cafeterien und Restaurants; Bereitstellung von Nahrungsmitteln und Getränken durch Verkaufsautomaten; Betrieb von Hotels; Catering; Beratung in Bezug auf Dienstleistungen von Hotels, Catering, Verpflegung, Bereitstellung von Speisen und/oder Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011653128