ORIENT

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke ORIENT wurde als Bildmarke am 06.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Farne, Palmen #Andere längliche Oberflächen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011628773
Anmeldedatum 06. März 2013
Veröffentlichungsdatum 23. April 2013
Eintragungsdatum 28. Januar 2015
Ablaufdatum 06. März 2023

Markeninhaber

Am Damm 26
28870 Ottersberg
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

11.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
LASSIE B.V.
23.07.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CONSERVAS ANTONIO ALONSO, S.A.
23.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Kotànyi Gesellschaft m.b.H.
23.07.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Novarroz- Produtos Alimentares, S.A.

Waren und Dienstleistungen

29 Fertigsuppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel, Wild- und Wurstwaren in Form von Snacks; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obstkonserven (Snacks);  Fertigsuppenkonserven;  Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate in Form von Snacks; Ragouts (als Fertiggerichte), Snacks, Eintöpfe und sonstige Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild, auch mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Ragouts (als Fertiggerichte), Snacks , Eintöpfe und sonstige Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in essfertig zubereiteter Form, als Geflügelwurst oder  -aspik  (Fertiggerichte); auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen (Snacks) und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder aus Eukaryonten gewonnenem Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln, und/oder Hefeextrakten, und/oder Nusskernen; Mischungen aus zubereiteten Früchten, in konservierter Form (Snacks);  Salate und Feinkostsalate, soweit in Klasse 29 enthalten (Snacks); Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Frucht-, Gemüse- und Obstsalate (Snacks)
30 Konditorwaren (Snacks);  Backwaren, einschließlich Vollkornbackwaren (Snacks);  Snacks und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Teigwaren, in konservierter, dauerkonservierter, frischer oder tiefgekühlter Form; Pizzen als Fertiggerichte, in konservierter, dauerkonservierter, frischer oder tiefgekühlter Form; Süßwaren (Snacks) und Süßspeisen (Snacks);  Müsliriegel (Snacks)
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Futtermittel; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz; Endiviensalat; Kopfsalat; frischer Salat, soweit in Klasse 31 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2024 Verlängerung, Trade mark expired
11. Januar 2016 Änderung Vertreter, Published
30. April 2015 Änderung Vertreter, Published
17. April 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011628773