M Mühlbauer High Tech International Logo (EUIPO, 28.02.2013)
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Die Unionsmarke M Mühlbauer High Tech International wurde als Bildmarke am 28.02.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011613478 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. September 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
Josef-Mühlbauer-Platz 1
93426 Roding
DE
93426 Roding
DE
Markenvertreter
Schweigerstr. 2
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, deren Teile und Ersatzteile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Kunststoffkarten und Smartcards, insbesondere Chipkarten, kontaktlosen Karten, Dual-Interface-Karten, und Smartmedia-/ Multimediakarten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von RFID-Etiketten und intelligenten Etiketten, zur Herstellung von RFID-Einlagen und intelligenten Etiketten, insbesondere Etiketten für einen kontaktlosen Datentransfer; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Pässen und elektronischen Pässen einschließlich Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Datenseiten für Pässe, von Passbüchern, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Qualifizierung von Passbüchern und Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Personalisierung von elektronischen Pässen (ePassport); Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Handhabung und Herstellung von Halbleiterbauteilen aus dem Semiconductor-Backend-Bereich, wie Halbleiterchips, Transistoren oder andere Halbleitergeräte, einschließlich Leuchtdioden; Einschließlich Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Abtrennung von Halbleiterbausteinen aus einem Wafer und zur Platzierung der Bausteine auf Trägern, beispielsweise Trägerbändern, Waffle-Packs, Jedec-Trays, Folienrahmen, Glaswerkzeugen, Bleirahmen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Etikettierstationen für eine Produktions- oder Markierungslinie, Scanstationen zum Einlesen ein- oder zweidimensionaler Codes innerhalb einer Produktionslinie, automatische Wareneingangssysteme zur Erfassung der Lieferantenetiketten auf Komponentenrollen, Trockenkisten, Stangen und Kartons, Lasermarkierungssysteme zur Markierung verschiedener Materialien gemäß Kundenanforderungen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat, Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat, schlüsselfertige Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpackung von Glasplatten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur automatisierten Herstellung und Handhabung von gedruckten Leiterplatten, einschließlich Puffersysteme für gedruckte Leiterplatten oder Substrate, Puffer, einschließlich Puffer zum Zurückweisen falscher gedruckter Leiterplatten, Puffermodule mit integrierten Magazinen, Umlaufkontrollsysteme für Produktionslinien zur Anpassung des Umlaufs von gedruckten Leiterplatten oder Substraten; Transporteinheiten als Zwischenpuffer und zum Transfer von gedruckten Leiterplatten oder Substraten innerhalb einer Produktionslinie; Beschicker und Entlader für gedruckte Leiterplatten oder Substrate innerhalb einer Produktionslinie zum automatischen Be- und Entladen von gedruckten Leiterplatten und Substraten innerhalb einer Produktionslinie oder Bestückungsmaschinen, Bildschirmdrucker, Durchlauföfen, Prüfsysteme von oder auf einem Stoß bedruckter Leiterplatten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen für Grenz- und Zugangskontrollen, einschließlich Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen für die multibiometrische Hochgeschwindigkeitsprüfung von Personen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen für die automatische, elektronische und optische Prüfung persönlicher Ausweisdokumente in Bezug auf Vollständigkeit, Gültigkeit, Richtigkeit und Authentizität des Halters; Und Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen für die Videoüberwachung, einschließlich Online-Videoüberwachung; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen für die Kartenqualitätskontrolle und den Kartenversand; Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen und Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und Bild; Halbleiter, und Magnetaufzeichnungsträger, Scheibenförmige Datenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Smart-Cards, insbesondere Chipkarten, Kontaktlose Karten, Dual-Interface-Karten und Smartmedia-/ Multi-media-Karten; Smartlabels, insbesondere Etiketten für kontaktlosen Datentransfer; Halbleiterbauteile aus dem Semiconductor-Backend-Bereich, wie Leuchtdioden; Magnetmedien; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Dünnfilm-Solarzellen, Dünnfilm-Solarmodule, Solarplatten; Computerhardware und elektronische Module für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächen- und Druckkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Sicherheitsdruck und -prägung und Metallbearbeitung
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Reparatur und Installation, einschließlich Installation, Wartung, Unterstützung und Reparatur von Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Smartcards, intelligente Etiketten und Halbleiterbauteile, Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Solarzellen, Solarmodule und Solarplatten, und Maschinen und Produktionsanlagen für Grenz- und Zugangskontrollgeräte
40
Materialbearbeitung; Einschließlich Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Präzisionsteilen für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik sowie die Optikindustrie, insbesondere Bearbeitung und Herstellung der Präzisionsteile mittels CNC-Maschinen, Laserschneidemaschinen, Funkenerosionsmaschinen, Schweißmaschinen, Planiermaschinen, Prägemaschinen, Schleifmaschinen und Oberflächenbehandlungsmaschinen, wie zum Überziehen der Oberflächen mit Metall; Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Smartcards, Smartlabels und Halbleiter-Bauteilen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software, einschließlich kombinierte Datenverwaltung, Produktionskontrolle und Materialverwaltung im Zusammenhang mit Personalisierungs- und Verwaltungssoftware für Ausweise, Führerscheine, Pässe, Bankkarten oder Gesundheitskarten; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software für den gesamten Dokumentenausgabeprozess von Ablaufplanung, Personalisierung, Qualitätskontrolle bis Versendung; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächen- und Druckkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Sicherheitsdruck und -prägung und Metallbearbeitung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware für Smartcards, die Druck-, Stahl-, Aluminium-, Verpackungs-, Automotive- und Kunststoffindustrie sowie für Die-Bonden, insbesondere zur Smartcard-, Rundkörper-, Deckel-, Bördel- und Vergussinspektion sowie Lagefindung; Entwicklung von Präzisionsteilen für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik sowie die Optikindustrie; Entwicklung von Smartcards, Smartlabels und Halbleiter-Bauteilen; Industrielle Forschung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011613478