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Die Unionsmarke DM-LINER wurde als Wortmarke am 08.02.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011559903 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2014 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2033 |
Markeninhaber
Schwabacher Str. 482
90763 Fürth
DE
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
dm-drogerie markt GmbH + Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen oder Kaltprägen; Etikettenprägemaschinen; Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Prägefolien oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel, Prägematrizen, Prägewalzen als Maschinenteile; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich und deren Teile; Zusatzgeräte für Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich; Maschinen zur Verarbeitung von Druckprodukten für den gewerblichen Bereich; Maschinen für die grafische Industrie für den gewerblichen Bereich; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Etikettiermaschinen; Maschinen und Mechanismen mit Druckeinheiten, als Bestandteil von anderen Maschinen und Mechanismen oder als Zusatzgeräte zu anderen Maschinen und Mechanismen; Musterübertragungsmaschinen zur Übertragung von auf Basisfolien aufgedruckten, aufgedampften und/oder anderweitig aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Transportbänder und Transportmechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit anderen Maschinen; Folienzuführungsmechanismen (Maschinen) und Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit Maschinen, insbesondere zur Verwendung mit Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Druckmaschinen und/oder Verpackungsmaschinen; Artikelzuführungsmechanismen oder Substratzuführungsmechanismen (Maschinen) und Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit Maschinen, insbesondere zur Verwendung mit Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Druckmaschinen und/oder Verpackungsmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen, Sensoren, Antriebe, Stellglieder, Messeinrichtungen, Regler, elektrische Schalter und Relais, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Steuergeräte und Steuerungen für Maschinen, insbesondere für alle vorstehend genannten Waren
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Elektrische Anlagen für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen; elektrische Sensoren; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe für Anlagen und Maschinen; elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte; elektrische Mess- und Überwachungsgeräte und Mess- und Überwachungsvorrichtungen; elektrische Schalter und Relais; elektrische Regler; Computerprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; elektrische Antriebe und Motoren (nicht für Fahrzeuge), elektrische Stellglieder; Software für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; Firmware für Maschinen; Steuerungsprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2014 | Korrektur, Published |
ID: 11011559903