RIVALE Logo (EUIPO, 30.01.2013)
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Die Unionsmarke RIVALE wurde als Bildmarke am 30.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011532116 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Januar 2023 |
Markeninhaber
Via G. Macchi, 144, Località Schiranna
21100 Varese
IT
21100 Varese
IT
Markenvertreter
Viale Achille Papa, 30
20149 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
28.05.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Dutch Bicycle Holding B.V.
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge, ausgenommen Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Fahrräder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Schläuche für Reifen; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Reifen für Fahrzeugräder; Spikes für Reifen; Kleinstwagen; Mopeds; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Laufmäntel für Luftreifen; Reserveradhüllen; Radkappen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Bezüge für Motorradsättel; Fahrzeugbremsen; Schaltkupplungen für Landfahzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Gleitboote; Wasserflugzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Roller [Fahrzeuge]; Motorräder; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Reifen [Pneus]; Fahrzeugreifen; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Rückspiegel; Fahrzeugräder; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Sättel für Motorräder; Tankkappen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Dreiräder; Turbinen für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Elektrofahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren, ausdrücklich ausgenommen Wasserfahrzeuge und Waren zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt; Alle Waren ausgenommen solche in Bezug auf Fahrräder
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Leder und Lederimitationen, Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen solche zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Ausgenommen Reise- und Handkoffer zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt; Regen- und Sonnenschirme, ausgenommen Regen- und Sonnenschirme zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt; Spazierstöcke; Sattlerwaren; Schlüsseletuis; Sattelgurte; Kosmetikkoffer; Reisekoffer [Handkoffer]; Reisekoffer; Motorradtaschen; Sporttaschen; Kettenmaschengeldbörsen; Geldbörsen; Reisenecessaires [Lederwaren]; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Schultaschen; Lederpappe; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Lederfäden; Moleskin [Fellimitation]; Lederimitationen; Handkoffergriffe; Regenschirme; Häute [zugerichtet]; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Pelze [Tierfelle]; Kartentaschen [Brieftaschen]; Notenmappen; Brieftaschen; Handtaschen (Netze); Möbelüberzüge aus Leder; Tornister [Ranzen]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Campingtaschen; Badetaschen; Reisetaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Kästen und Dosen aus Vulkanfiber; Hutschachteln aus Leder; Handtaschenkarkassen; Handkoffer; Handkoffer [Suitcases]; Dokumentenkoffer; Kleidersäcke für die Reise; Rucksäcke; Alle vorstehend genannten Waren, ausdrücklich ausgenommen solche zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt
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Bekleidungsstücke, ausgenommen solche für die Schifffahrt, Schuhe, ausgenommen Schuhe und Schuhwaren für die Schifffahrt oder Seefahrt, Kopfbedeckungen, ausgenommen solche für die Schifffahrt oder Seefahrt; Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; Bekleidung für Autofahrer; Radfahrerbekleidung; Gymnastikbekleidung; Damenkleider; Morgenmäntel; Bademäntel; Gleitschutz für Fußbekleidung; Bekleidungsstücke; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Lätzchen, nicht aus Papier; Mützen; Baskenmützen; Leibwäsche; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Schürzen; Boas (Bekleidung); Bodysuits [Teddies, Bodies]; Hosenträger; Korsetts; Galoschen; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Schuhwaren; Sportschuhe; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend]; Pantoffeln; Socken; Schlüpfer; Kurzärmlige Hemden; Hemden; Joppen [weite Tuchjacken]; Kamisols; Hüte; Mäntel; Kapuzen; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Gürtel [Bekleidung]; Geldgürtel [Bekleidung]; Strumpfhosen; Kragen [Bekleidung]; Kragen [lose]; Korsettleibchen; Kopfbedeckungen; Schals; Ohrenschützer [Bekleidung]; Babywäsche; Mieder; Anzüge; Strandanzüge; Faschings-, Karnevalskostüme; Krawatten; Krawattentücher; Bademützen; Duschhauben; Stirnbänder [Bekleidung]; Einstecktücher; Halstücher; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Jacken; Fischerwesten [Anglerwesten]; Motorradjacken; Strumpfbänder; Röcke; Trägerkleider; Schürzen [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Fausthandschuhe; Skihandschuhe; Handschuhe für Motorradfahrer; Regenmäntel; Konfektionskleidung; Bekleidungsstücke aus Papier; Trikotkleidung; Jerseykleidung; Beinwärmer; Leggings [Hosen]; Livreen; Trikots; Wirkwaren [Bekleidung]; Badeanzüge; Sweater; Muffe [Kleidungsstücke]; Pelerinen; Skorts; Unterhosen; Badehosen; Westen; Mäntel [pelzgefüttert]; Pelze [Bekleidung]; Pyjamas; Manschetten [Bekleidung]; Ponchos; Pullover; Schuhvorderkappen; Strumpfhalter; Sockenhalter; Büstenhalter; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Sandalen; Badesandalen; Schuhe [Halbschuhe]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Badeschuhe; Gymnastikschuhe; Strandschuhe; Fußballschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Schuhe für Motorradfahrer; Skischuhe; Stolen; Schals, Schärpen; Slips; Überzieher [Bekleidung]; Oberbekleidungsstücke; Hosenstege; Petticoats; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Hemdplastrons; Halbstiefel [Stiefeletten]; Stiefel; Stiefel für Motorradfahrer; Stolen [Pelzschals]; Schuhsohlen; Einlegesohlen; Absätze [für Schuhe]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; T-Shirts; Schuhvorderblätter; Stiefelschäfte; Wasserskianzüge; Overalls; Anzüge für Motorradfahrer; Uniformen; Schleier [Bekleidung]; Mützenschirme; Holzschuhe; Alle vorstehend genannten Waren, ausdrücklich ausgenommen solche zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit der Schifffahrt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011532116