(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 011528551 (EUIPO, 29.01.2013)

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Motorenöl

7 Maschinen für die Land-, Gartenbau-, Garten- und Forstwirtschaft sowie Landschaftsgestaltung

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Handwerkzeuge und -geräte in Form von Steckschlüsseln; Torx-Schlüssel, Maulschlüssel, Drehmomentschlüssel, Knarrenschrauber, T-Schlüssel, Sechskantschlüssel, Drehmomentschlüssel, Bastelmesser, Bohrersätze, Schraubenzieher, Zündkerzenschlüssel; Bohrer und Bohrhalter [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Gartengeräte; Geräte für landwirtschaftliche Zwecke (handbetätigt); Scheren; Gartengeräte; Federmesser; Jagdmesser; Hufmesser

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Elektronische Apparate, Nämlich Prozessoren und elektronische Steuereinheiten für hydraulische Systeme und hydrostatische Antriebssysteme; Eingebettete Software zur Steuerung von hydraulischen Systemen und hydrostatischen Antriebssystemen; Software zur Steuerung von hydraulischen Systemen und hydrostatischen Antriebssystemen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzbekleidung und -schuhe; Kopfschutz; Schutzmasken; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Blendschutzbrillen; Unfallschutzhandschuhe; Messinstrumente; Radios für Fahrzeuge; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Satellitennavigationsgeräte; Hydrometer; Korbbrille; Auswuchtgeräte; Reithelme; Bandmaß; Sicherheitsschuhe

21 Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung, Arbeitsschuhe, Arbeitskopfbedeckungen; Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Kinder; Gürtel, Schärpen; Holzschuhe; Arbeitskittel; Schürzen; Mäntel; Wämser; Unterwäsche; Einlegesohlen; Oberbekleidungsstücke; Regenanzüge; Socken; Schuhwaren; Sandalen; Handschuhe [Bekleidung]; Reitbekleidung, ausgenommen Reithelme; Reithosen; Reithandschuhe; Reitmäntel; Reitschuhe; Reitschuhe

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandel, Großhandel und Online-Handel mit Industrieölen und -fetten, Schmiermitteln, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemitteln, Kraftstoffen (einschließlich Motorentreibstoff) und Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten zur Beleuchtung, Motorenöl, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Landwirtschaftlichen Geräten, nicht handbetätigt,Brutapparaten für Eier, Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Steuerungsmechanismen für Maschinen oder Motoren, pneumatischen Steuerungen für Maschinen und Motoren, druckluftbetriebenen Werkzeugen, Druckluftförderern, pneumatischen Industrieprozesssteuerungen, Pneumatik-Zylindern und -Ventilen, Mechanischen und pneumatischen Fördermaschinen, Pneumatischen Stellgliedern für Steuerventile, Kupplungen und Formstücken für pneumatische Maschinen, Hauben [keine Maschinenteile], Wasserturbinen, hydraulischen Maschinen und Motoren, hydraulischen Steuergeräten für Maschinen und Motoren, hydraulischen Wagenhebern, Hydraulikpumpen, Sicherheitsventilen und Bruchventilen für hydraulische Systeme (Maschinenteile), hydrostatischen Antriebssystemen (für Maschinen), elektrisch angetriebenen Handwerkzeuge, nicht elektrischen tragbaren Kühltaschen, -boxen, Kettensägen, elektrischen Kettensägen, Kraftbetriebenen Heckenscheren, Rasenmähern, Mechanisierten Futteraufgaben für Nutzvieh, elektrischen Viehschergeräten, Teile und Zubehör für Windturbinen, Filtern [Teile von Maschinen und Motoren], Zahnrädern für Antriebsketten, Ritzeln [ausgenommen für Landfahrzeuge], Wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs, DVDs und anderen digitalen Aufzeichnungsmedien, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Ausrüstung für Datenverarbeitung, Computern, Computersoftware, Feuerlöschgeräten, elektronischen Apparaten, nämlich Prozessoren und elektronischen Steuereinheiten für hydraulische Systeme und hydrostatische Antriebssysteme, eingebetteter Software zur Steuerung von hydraulischen Systemen und hydrostatischen Antriebssystemen, Software zur Steuerung von hydraulischen Systemen und hydrostatischen Antriebssystemen, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzschuhen und -bekleidung, Schutzhelmen, Schutzmasken, Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Blendschutzbrillen, Unfallschutzhandschuhen, Messgeräten, Radios für Fahrzeuge, Navigationsgeräten für Fahrzeuge [Bordrechner], Satellitennavigationsgeräten, Hydrometern, Schutzbrillen, Waagen, Reithelmen, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Arbeitsbekleidung, Arbeitsschuhen, Arbeitskopfbedeckungen, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen für Kinder, Sicherheitsschuhen, Gürteln, Holzschuhen, Latzhosen, Overalls, Jacken, Unterhemden, Leibwäsche, Sohlen für Schuhwaren, Oberbekleidungsstücken, Regenbekleidung, Socken, Schuhen, Sandalen, Handschuhen, Bekleidungsstücken für den Reitsport [ausgenommen Reithelme], Reithosen, Reithandschuhen, Reitjacken, Reitschuhen, Reitstiefeln; Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken für Werbe- und Verkaufszwecke

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011528551

Anmeldedatum	29. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum	16. April 2013
Eintragungsdatum	24. Juli 2013
Ablaufdatum	29. Januar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Februar 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
08. August 2016			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
02. Juni 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
19. Dezember 2014			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
19. November 2014			Änderung Vertreter, Published
20. Dezember 2013			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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