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Die Unionsmarke TOPSORT wurde als Wortmarke am 23.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011511359 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2033 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Straße 30
71106 Magstadt
DE
71106 Magstadt
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Waren- und Dienstleistungsautomaten nämlich Verkaufsautomaten für Speisen, Getränke, Fahrausweisen und Karten; Automaten zur Ausgabe und/oder zum Verkauf von Waren, insbesondere Jetons, Tickets, Reservierungsbelegen, Dokumenten, Eintrittskarten oder Briefmarken; Teile dieser Automaten; Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) nämlich Automaten zur Annahme, Ausgabe und Wechsel von Geld; Münzschaltgeräte, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechselautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Apparate; Banknotenprüfgeräte; Datenträger einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Kabelbäume; bestückte Leiterplatten und Kombinationen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Computerhardware nämlich Speichermedien für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Gehäuse aus Metall, Kunststoff oder Holz für münzbetätigte Automaten; Automaten zum Wechseln oder Ausgeben von Geld und/oder Sorten; Teile dieser Automaten; Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011511359