China Wind Logo (EUIPO, 15.01.2013)
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Die Unionsmarke China Wind wurde als Bildmarke am 15.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wirbel, Drehbewegungen, Tornados
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011489937 |
| Anmeldedatum | 15. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2013 |
Markeninhaber
Mergenthalerallee 55-59
65760 Eschborn
DE
65760 Eschborn
DE
Markenvertreter
Bockenheimer Landstraße 77
60325 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.06.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
ALSTOM
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Stromerzeugung und Werkzeugmaschinen; Stromgeneratoren; Elektrogeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Stromgeneratoren für die Verwendung in Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; windbetriebene Generatoren; Windanlagen, nämlich Windräder zur Stromerzeugung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren \
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Apparate und deren Anlagen zum Erzeugen von Elektrizität; elektronische und elektrische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Energieerzeugung und/oder -verteilung, soweit in Klasse 9 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Verwaltung und Geschäftsführung von Energieprojekten, einschließlich Windkraftprojekte und andere Projekte in Verbindung mit anderen erneuerbaren Energiequellen; betriebswirtschaftliche Beratungsleistungen im Hinblick auf die Errichtung von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Bauleistungen \
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Maschinen zur Stromerzeugung und Werkzeugmaschinen, von Stromgeneratoren, von Elektrogeneratoren, von Wechselstromgeneratoren, von Stromgeneratoren für die Verwendung in Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen, von windbetriebenen Generatoren, von Windanlagen, nämlich Windrädern zur Stromerzeugung, von Teilen und Zusatzteilen für alle vorstehend genannten Waren, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von elektronischen Apparaten und deren Anlagen zum Erzeugen von Elektrizität, von elektronischen und elektrischen Apparaten und Instrumenten zur Verwendung bei der Energieerzeugung und/oder -verteilung; Installationsarbeiten; Bau von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Einsatz anderer erneuerbarer Energiequellen und deren Infrastruktur; Aufbau, Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Einsatz anderer erneuerbarer Energiequellen; Erteilen von Auskünften (Informationen) in Bezug auf den Aufbau, die Instandhaltung und Reparatur von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen
39
Anlieferung und Verteilung von Strom und Energie; Erteilung von Auskünften (Informationen) in Bezug auf die Anlieferung und Verteilung von Strom und Energie; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom und Energie; Erteilen von Auskünften (Informationen) in Bezug auf die Strom- und Energieversorgung
40
Erzeugung von Energie und Strom, insbesondere durch Windanlagen, Windkraftwerke und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; Erteilung von Auskünften (Informationen) in Bezug auf die Erzeugung von Energie und Strom
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezüglich Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Planung und technische Beratung im Hinblick auf die Errichtung von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; technische Beratung in Fragen der Energie- und Stromversorgung, der Nutzung von Energie und Strom und des Einsatzes erneuerbarer Energiequellen; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiet der Strom- und Energieerzeugung sowie der Strom und Energieversorgung und der Strom- und Energieverteilung, insbesondere im Hinblick auf Windanlagen, Windkraftwerke und/oder andere Kraftwerke unter Verwendung anderer erneuerbarer Energiequellen; technische Entwicklung von Windanlagen, Windkraftwerken und/oder anderen Kraftwerken unter Einsatz anderer erneuerbarer Energiequellen
ID: 11011489937