(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 011481736 (EUIPO, 11.01.2013)

Waren und Dienstleistungen

7 Verpackungsmaschinen; Verpackungssysteme bestehend aus Kartonier-, Multi-Pack-, Straffpack-, Füll- und Verschließ- und Palettiermaschinen; Maschinen zum Packen von Packungen in Kisten; Tubenfüll- und -verschließmaschinen; Automatische industrielle Etikettiermaschinen zum Anbringen von Etiketten auf Behältern und Flaschen; Fördermaschinen, nämlich Palettiermaschinen; Zapfmaschinen; Maschinen zum Verschließen von Packungen; Zusammentragmaschinen; Multi-Pack-Maschinen; Maschinen für die Herstellung von Verpackungen, nämlich Straffpackmaschinen, Trayaufrichter und Kartonaufrichter sowie Produkthandhabungsmaschinen; Maschinen zur Vorbereitung von Verpackungen, nämlich Kartonier- und Palettiermaschinen; Füll- und Entleermaschinen für Flüssigkeiten, Pulver, pastöse Produkte und Schüttgüter; Mehrfunktionsmaschinen, nämlich Füll- und Falzmaschinen, Füll- und Schraubmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Füll- und Deckelaufsetzmaschinen, Füll- und Bördelmaschinen, Füll-, Verschließ- und Deckelaufsetzmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll-, Verschließ- und Deckelaufsetzmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen; Maschinen zum Blistern von Kapseln und Tabletten; Einschlagmaschinen für Butter-Pakete; Maschinen zum Öffnen von Packungen; Maschinen zum Entpacken von Packungen; Mechanische Sortiergeräte; Beschickungsmaschinen, nämlich Einfüllmaschinen für Behälter; Einbaumaschinen, nämlich Gaslager-Einbaumaschinen, Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Flachbeutelformmaschinen, Flachbeutelfüllmaschinen, Flachbeutelverschließmaschinen; Form-, Füll- und Verschließmaschinen, nämlich Verpackungsmaschinen, die flexible, heißsiegelfähige Kunststofffolien zum Formen von Verpackungen verwenden, die mit einem Produkt gefüllt und dann verschlossen werden; Formpressmaschinen; Verpackungsmaschinen, nämlich Tiefziehmaschinen zur Herstellung von Behältern aus thermoplastischen Folien; Transfermaschinen für die industrielle Produktion, nämlich Wärmeübertragungsmaschinen; Transport- und Fördermaschinen, nämlich Verpackungsmaschinen in Form von Förderbändern, Kettenförderer, Aluminiumförderer; Rollenförderer, motorbetriebene Gurtbandförderer, Röllchenbahnen, motorbetriebene Rollenförderer, ausziehbare Förderbänder, Hochförderer, Edelstahlförderer; Plattenförderer, Schubförderer, Schwingförderer, pneumatisch und hydraulische Förderer; Anlagen zur Verarbeitung von Verpackungen und Verpackungsmaterial, nämlich in den Bereichen Molkereiprodukte, Nahrungsmittel, pharmazeutische Präparate und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Verarbeitungssysteme bestehend aus Granuliermaschinen, Trockenmaschinen und Überziehmaschinen; Mischmaschinen; Mischbehälter, Mixer und Rührer als Teile von Mischmaschinen; Zerkleinerer, nämlich elektrische Lebensmittelzerkleinerer; Hochgeschwindigkeitsmisch- und -granuliermaschinen; Buttermisch- und Butterhomogenisiermaschinen; Überziehmaschinen, nämlich Dragiermaschinen; Tablettenpressen, nämlich eine mechanische Vorrichtungen, die Pulver in Tabletten von einheitlicher Größe und einheitlichem Gewicht presst; Maschinen, so weit sie in dieser Klasse enthalten sind, für die Molkereiwirtschaft, die Nahrungsmittelindustrie, die Getränkeindustrie, die pharmazeutische Industrie, die Kosmetikindustrie, die chemische und petrochemische Industrie, nämlich Verpackungsmaschinen, Produkthandhabungsmaschinen, Einpackmaschinen; Mechanische Handhabungsgeräte, nämlich in der industriellen Produktion verwendete Industrieroboter, Materialhandhabungsvorrichtungen, nämlich Palettierroboter; Wärmetauscher als Maschinenteile; Ladegeräte; Vorbereitungsmaschinen, nämlich Maschinen für flexible Verpackungen, Chubmaschinen sowie Füll- und Verschließmaschinen; Buttermaschinen, Füllmaschinen mit einem integrierten Gerät zur Mengenbestimmung und Qualitätsbewertung, zu Steuerungs- und Abrechnungszwecken; Mechanisch betätigte Bohrmaschinen; Daraus montierte Maschinen und Anlagen zur Metall- und Kunststoffbearbeitung, nämlich Längstaktmaschinen, Rotationsmaschinen sowie Füll- und Verschließmaschinen zur Verwendung in den Bereichen Molkereiprodukte, Nahrungsmittel, pharmazeutische Präparate und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsapparate und -anlagen für Maschinen und Verpackungsmaterial, bestehend aus Kartoniermaschinen, Folienverpackungsmaschinen, Palettiermaschinen, Straffpackmaschinen, Aufrichtmaschinen sowie Befüll- und Verschließmaschinen; Verkaufsautomaten

37 Reparatur, Pflege und Instandhaltung von Verpackungs- oder Einwickelmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Erstinbetriebnahme, nämlich technische Unterstützung, nämlich technische Beratung im Bereich Verpackungs- oder Einwickelmaschinen und -apparate

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011481736

Anmeldedatum	11. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum	01. März 2013
Eintragungsdatum	10. Juni 2013
Ablaufdatum	11. Januar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. November 2023			Verlängerung, Trade mark expired
24. Januar 2013			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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