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Die Unionsmarke D 6.5 wurde als Wortmarke am 02.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011461829 |
| Anmeldedatum | 02. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 02. Januar 2033 |
Markeninhaber
-
405 08 Göteborg
SE
405 08 Göteborg
SE
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.05.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VOLVO CAR CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
7
Luftfilter für Motoren; Speisevorrichtungen für Vergaser, Zündkerzen und andere Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zündmagnete; Dynamos, Wechselstromgeneratoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Selbstschmierlager, Kugellagerringe; Schmier- und Kolbenringe; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Schmierpumpen; Mähdrescher; Gelenkkopf; Steuerkabel und -vorrichtungen für Maschinen oder Motoren; Motorhauben (Teile von Maschinen oder Motoren); Kraftstoffsparer für Motoren, Vergaser; Universalgelenke [Kardangelenke]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderkolben; Zylinder für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Waschanlagen für Fahrzeuge; Räderwerke und Räder für Maschinen; Einspritzdüsen für Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Farbspritzpistolen und Farbauftragmaschinen; Kolbenringe; Kühler für Motoren; Federn (Maschinenteile); Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen
11
Luftreinigungs- und -desodorierungsgeräte und -maschinen; Luftdesodorierungsgeräte, Klimaanlagen für Fahrzeuge; Luftfilter [Klimatisierung]; Lufterhitzer und -trockner, Scheibenheizungen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Glühlampen; Fahrzeugscheinwerfer und -beleuchtung; Fahrzeugscheinwerfer; Heizkörperverschlüsse; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Gas- und Ölreinigungsgeräte; Niveauregelventile für Tanks; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen
12
Lastwagen; Traktoren; Anhänger (Fahrzeuge) und Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Motoren für Landfahrzeuge; Achsen und Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schläuche für Reifen; Fahrzeugverdecke; Ketten für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Pleuelstangen für Fahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Schnee-, Gleitschutzketten; Steuer- und Antriebsketten für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer und Tragfedern für Fahrzeuge; Achsen, Felgen und Radkappen; Reifen [Pneus]; Spikes für Reifen; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Sitze und Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Akustische Diebstahlalarmgeräte; Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge und Bremssegmente für Fahrzeuge, Bremsschuhe für Fahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Fahrgestelle für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Verschlüsse für Kraftstoffbehälter für Fahrzeuge; Sicherheitsgürtel und -gurte für Fahrzeugsitze; Reparatursets für Reifenschläuche, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Airbags für Fahrzeuge zur Sicherung und zum Schutz des Fahrers und der Insassen; Scheibenwischer; Innenausstattungen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Schmutzfänger; Windschutzscheiben und Scheiben für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011461829