SOG Logo (EUIPO, 10.12.2012)
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Die Unionsmarke SOG wurde als Bildmarke am 10.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Parallelepipedes #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011452571 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2032 |
Markeninhaber
In der Mark 2
56332 Loef
DE
56332 Loef
DE
Markenvertreter
Mainzer Str. 108
56068 Koblenz
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Ventilatoren für Motoren, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Luftfilter für Motoren, Luftkondensatoren, Luftkondensoren, Luftpumpen, Vakuumpumpen (Maschinen), Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Belüftungspumpen für Toiletten, Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Druckzylinder, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Regler (Maschinenteile), Sauggebläse, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Umweltschutzgeräte für Motoren, Teile vorgenannter Waren und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten
10
Medizinischer Krankenstuhl mit Toilettenfunktion, Toilettenstuhl, Bausatzsystem für einen Toilettenstuhl, Becken für medizinische Zwecke
11
Ventilatoren (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen), Ventilatoren (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen) für Toiletten, insbesondere mobile Toiletten, Krankenstühle, Rollstühle, sanitäre Apparate, Entsorgungseinrichtungen und sanitäre Anlagen; Luftfilter (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen), insbesondere für Toiletten und Mobiltoiletten, Luftfilteranlagen, insbesondere für Toiletten, Krankenstühle, Rollstühle, Mobiltoiletten, Entsorgungseinrichtungen; Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftsterilisatoren, Lüftungsanlagen (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen) für Fahrzeuge, insbesondere Wohnmobile, Wohnwagen, Lüftungsanlagen für Toiletten, insbesondere Mobiltoiletten, Entlüftungsanlogen für Toiletten, insbesondere Mobiltoiletten, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), sanitäre Apparate und Anlagen, Toiletten, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, transportable Toiletten; Beleuchtungslampen, insbesondere Energiesparlampen; Desodierungsgeräte, Luftdesodierungsgeräte, transportable Toiletten
12
Wohnmobile, Wohnwagen
16
Toilettenpapier
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet und als Versandhandel mit Ventilatoren für Motoren, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Luftfilter für Motoren, Luftkondensatoren, Luftkondensoren, Luftpumpen, Vakuumpumpen (Maschinen), Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Belüftungspumpen für Toiletten, Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Druckzylinder, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Regler (Maschinenteile), Sauggebläse, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Umweltschutzgeräte für Motoren, Teile vorgenannter Waren und Zubehör , Medizinischer Krankenstuhl mit Toilettenfunktion, Toilettenstuhl, Bausatzsystem für einen Toilettenstuhl, Becken für medizinische Zwecke, Ventilatoren (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen), Ventilatoren (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen) für Toiletten, insbesondere mobile Toiletten, Krankenstühle, Rollstühle, sanitäre Apparate, Entsorgungseinrichtungen und sanitäre Anlagen, Luftfilter (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen) insbesondere für Toiletten, insbesondere mobile Toiletten, Luftfilteranlagen, insbesondere für Toiletten, Krankenstühle, Rollstühle, Mobiltoiletten, Entsorgungseinrichtungen, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftsterilisatoren, Lüftungsanlagen (Klimatisierung, zur Verhinderung und Beseitigung von Geruchsbelästigungen) für Fahrzeuge, insbesondere Wohnmobile, Wohnwagen, Lüftungsanlagen für Toiletten, insbesondere Mobiltoiletten, Entlüftungsanlagen für Toiletten, insbesondere Mobiltoiletten, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), sanitäre Apparate und Anlagen, Toiletten, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, transportable Toiletten; Beleuchtungslampen, insbesondere Energiesparlampen; Desodierungsgeräte, Luftdesodierungsgeräte, transportable Toiletten
40
Luftreinigung, Luftverbesserung durch gezieltes Entfernen oder Verdecken von unerwünschten Gerüchen (Desodierung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. September 2013 | Eintragung, Published | ||
| 27. März 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011452571