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Die Unionsmarke Kingfix wurde als Wortmarke am 19.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011439536 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. August 2016 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
71229 Leonberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Türen, Tore und Fenster aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterrahmen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterstöcke aus Metall; Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Fenster; Tür- und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster aus Metall; Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen und Profilschienen aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, ausgenommen Maschinenteile; Klemmschrauben aus Metall; Schließfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schließer für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschließern in Form von Öffnungs- und Schließfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschließer; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten\ \ \
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Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler; Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schließfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; elektrische selbstverriegelnde Panikschlösser, elektrische Motorschlösser, elektrische Drückersperrschlösser; Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster , Schlüsseltaster; optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme soweit in Kl 9 enthalten, bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker; Signalgeräte soweit in Kl 9 enthalten; Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen soweit in Kl 9 enthalten, insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen; Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte; Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenlesegeräte; magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte elektrische und elektronische; Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate soweit in Kl 9 enthalten, insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen herunterladbar, soweit in Kl 9 enthalten; Kontrollapparate; elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen für die Steuerungen und Regelungen von Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und- instrumente; Fernsteuergeräte; elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen, bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren; elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme; Lichtschranken; Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte; Datenübertragungslichtschranken; Datenanzeigegeräte; Lesegeräte; Schalter\ \ \
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
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Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen, Tore, und Fenster, Oberlichter und Klappen; Tür-, Tor- und Fenstergriffe nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen, und Fenster, Oberlichter und Klappen nicht aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen und Fenster; Riegel nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall; nicht elektrische Türschließer und Türöffner nicht aus Metall; nicht elektrische Fensterschließer und Fensteröffner nicht aus Metal; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Bolzen nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe und- stangen, nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 09. November 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 03. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011439536