R.A Jones

Waren und Dienstleistungen

7 Verpackungsmaschinen; Verpackungssysteme bestehend aus Kartonier-, Multi-Pack-, Straffpack-, Füll- und Verschließ- und Palettiermaschinen; Maschinen zum Packen von Packungen in Kisten; Tubenfüll- und -verschließmaschinen; Automatische industrielle Etikettiermaschinen zum Anbringen von Etiketten auf Behältern und Flaschen; Fördermaschinen, nämlich Palettiermaschinen; Zapfmaschinen; Maschinen zum Verschließen von Packungen; Zusammentragmaschinen; Multi-Pack-Maschinen; Maschinen für die Herstellung von Verpackungen, nämlich Straffpackmaschinen, Trayaufrichter und Kartonaufrichter sowie Produkthandhabungsmaschinen; Maschinen zur Verpackungsvorbereitung, Nämlich, Kartonier- und Palettiermaschinen; Füll- und Entleermaschinen für Flüssigkeiten, Pulver, pastöse Produkte und Schüttgüter; Mehrfunktionsmaschinen, nämlich Füll- und Falzmaschinen, Füll- und Schraubmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Füll- und Deckelaufsetzmaschinen, Füll- und Bördelmaschinen, Füll-, Verschließ- und Deckelaufsetzmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll-, Verschließ- und Deckelaufsetzmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen; Maschinen zum Blistern von Kapseln und Tabletten; Einschlagmaschinen für Butter-Pakete; Maschinen zum Öffnen von Packungen; Maschinen zum Entpacken von Packungen; Mechanische Sortiergeräte; Beschickungsmaschinen, Nämlich, Einfüllmaschinen für Behälter; Einbaumaschinen, Nämlich, Einbaumaschinen für Gaswerke, Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Flachbeutelformmaschinen, Flachbeutelfüllmaschinen, Flachbeutelverschließmaschinen; Form-, Füll- und Verschließmaschinen, nämlich Verpackungsmaschinen, die flexible, heißsiegelfähige Kunststofffolien zum Formen von Verpackungen verwenden, die mit einem Produkt gefüllt und dann verschlossen werden; Formpressmaschinen; Verpackungsmaschinen, Nämlich, Tiefziehmaschinen zur Herstellung von Behältern aus thermoplastischer Folie; Transfermaschinen für die industrielle Produktion, nämlich Wärmeübertragungsmaschinen; Transport- und Fördermaschinen, nämlich Verpackungsmaschinen in Form von Förderbändern, Kettenförderer, Aluminiumförderer; Rollgänge, Angetriebene Gurtbandförderer, Röllchenbahnen, Rollenförderer, ausziehbare Förderer, Hängeförderer, Edelstahl-Förderer; Plattenförderer, Schubförderer, Schwingförderer, pneumatisch und hydraulische Förderer; Anlagen zur Verarbeitung von Verpackungen und Verpackungsmaterial, nämlich in den Bereichen Molkereiprodukte, Nahrungsmittel, pharmazeutische Präparate und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Verarbeitungssysteme bestehend aus Granuliermaschinen, Trockenmaschinen und Überziehmaschinen; Mischmaschinen; Mischbehälter, Mixer und Rührer als Teile von Mischmaschinen; Hackgeräte, Nämlich, Elektrische Lebensmittelzerkleinerer; Hochgeschwindigkeitsmisch- und -granuliermaschinen; Buttermisch- und Butterhomogenisiermaschinen; Beschichtungsmaschinen, Nämlich, Dragiermaschinen; Tablettenpressen, nämlich eine mechanische Vorrichtungen, die Pulver in Tabletten von einheitlicher Größe und einheitlichem Gewicht presst; Maschinen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für die Milchindustrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Getränkewirtschaft, die pharmazeutische Industrie, die Kosmetikindustrie, die chemische und petrochemische Industrie, Nämlich, Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Warenbeförderung, Einpackmaschinen; Vakuum-Handhabungsgeräte, Nämlich, Industrieroboter für die Verwendung in der Industrieproduktion, Ausrüstungen für den Materialtransport, Nämlich, Palettierroboter; Wärmetauscher als Maschinenteile; Ladegeräte; Vorbereitungsmaschinen, nämlich Maschinen für flexible Verpackungen, Chubmaschinen sowie Füll- und Verschließmaschinen; Buttermaschinen, Füllmaschinen mit einem integrierten Gerät zur Mengenbestimmung und Qualitätsbewertung, zu Steuerungs- und Abrechnungszwecken; Mechanisch betätigte Bohrmaschinen; Daraus montierte Maschinen und Anlagen zur Metall- und Kunststoffbearbeitung, nämlich Längstaktmaschinen, Rotationsmaschinen sowie Füll- und Verschließmaschinen zur Verwendung in den Bereichen Molkereiprodukte, Nahrungsmittel, pharmazeutische Präparate und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsapparate und -anlagen für Maschinen und Verpackungsmaterial, bestehend aus Kartoniermaschinen, Folienverpackungsmaschinen, Palettiermaschinen, Straffpackmaschinen, Aufrichtmaschinen sowie Befüll- und Verschließmaschinen; Verkaufsautomaten

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, Fotografische Apparate und Instrumente, Film-, Optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Controlling und Betreuung, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Nämlich, Mechanische Geräte, Nämlich, Spender für voreingestellte Mengen von Flüssigkeiten, Feststoffgranulaten und Pulver zu Dosierzwecken, alle nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Steuern von Elektrizität, nämlich elektrische und elektronische Verbindungsteile, elektrische und Lichtleiterkabel, elektrische Leiterplatten und elektrische Steuerungen zur Überwachung und Kontrolle von Fabrikfertigungsanlagen und Verpackungsvorrichtungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Leere Magnetdatenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher; Messgeräte und -instrumente, Nämlich, Wissenschaftliche Messeinstrumente, Nämlich, Leitfähigkeitsmesser und Gaszähler; Bedientableaus, Nämlich, Steuereinheiten zur Regulierung von elektrischen Anlassern; Computersoftware, nämlich Computersoftware zur Überwachung und Kontrolle von Fabrikfertigungssteuerungsprozessen und -planungsprozessen für Fertigungsanlagen, Packstraßen und Montagestraßen; Keine der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für Beleuchtungszwecke

16 Papier, Pappe, und Waren aus diesen Materialien, Nämlich, Schachteln aus Pappe (Karton), Behälter aus Pappe (Karton), Wellpappebehälter, Kartons aus Wellpappe, Wellpappe- und Papierbehälter, Dünne Pappe, Papierbeutel, Verpackungstüten aus Papier, Schachteln aus Papier, Papier zum Einwickeln und Einpacken, Papierschirme, Beutel aus Papier für Verpackungszwecke, Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Verpackungsmaterialien aus Kunststoffen, Nämlich, Kunststoffeinwickelfolie, Verpackungstaschen aus Kunststoff, Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Verpackung von Verbundstoffen, Nämlich, Pappe und Kunststoff, Nämlich, Verpackungstaschen aus Kunststoff und Verpackungsmaterial aus Pappe (Karton); Verpackungsschachteln aus Pappe (Karton) und Papier für Flaschen; Frischhaltefolie; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Pappe (Karton); Verpackungsmaterial, bestehend aus Materialien auf Stärkebasis in Form eines Papierersatzstoffs für Lebensmittel, Getränke und Konsumgüter; Verpackungspapier

37 Reparatur, Pflege und Instandhaltung von Verpackungs- oder Einwickelmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Erstmalige Inbetriebnahme, Nämlich, Technischer Support, Nämlich, Bereitstellung von technischer Beratung auf dem Gebiet der Verpackungs- oder Einschlagmaschinen und -apparate

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung und Design, Nämlich, Entwurfsleistungen für Verpackungen, Design von Verpackungs- und Einschlagmaterialien, Verpackungsdesign; Planung und Entwurf von Verpackungsmaschinen, Verfahrenstechnikmaschinen, Nämlich, Granulier-, Trocknungs-, Beschichtungs- und Tablettiermaschinen; Entwurf von Verpackungslinien; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet des Packens und Verpackens; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Kalibrieren von Messinstrumenten; Technische Beratung in den Bereichen Packen und Verpacken; Planung und Entwurf von Fertigungsstätten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	011435237

Anmeldedatum	18. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum	13. März 2013
Eintragungsdatum	20. Juni 2013
Ablaufdatum	18. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Dezember 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
24. Januar 2013			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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