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Die Unionsmarke Smart Water wurde als Wortmarke am 04.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011395993 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Themis Risk Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität zur intelligenten Steuerung und Regelung von Toiletten, Bädern und Küchen; elektronische Lichtsteuerungen, elektronische Sprachsteuerungen, elektronische Akustiksteuerungen; elektronische Sprühvorrichtungen zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln
11
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und –regelung, ausgenommen wasser-und energiesparende Armaturen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Ablagen, Griffe, Konsolen, Spiegelablagen, Spiegel; Spiegelschränke, Regale; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; Waschbecken- und Tischablagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Toilettenbürsten und Halterungen hierfür; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Seifenschalen, Handtuchhalter, WC-Papierhalter, Halter, Griffe, Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Halter und Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Halter und Handtuchhaken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11011395993