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Die Unionsmarke Tea Party wurde als Wortmarke am 28.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011382231 |
| Anmeldedatum | 28. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. April 2013 |
| Ablaufdatum | 28. November 2032 |
Markeninhaber
Karaagaç Caddesi 2-6 34445 Sütlüce Beyoglu
34950 Istanbul
TR
34950 Istanbul
TR
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Ausrüstungen, ausgenommen für Landfahrzeuge (einschließlich Teile, elektrische Türöffner/-schließer zur Verwendung in Landfahrzeugen und soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Stromgeneratoren, mit Solarenergie arbeitende Generatoren, Textilverarbeitungs-, Bearbeitungs-, Spann- oder Waschmaschinen, Nähmaschinen und Industrieroboter mit der gleichen Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen, Pumpen, ausgenommen Maschinenteile oder Motoren (einschließlich Kraftstoffpumpen und Einfüllstutzen dafür), elektrische Küchengeräte zur Verwendung für das Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Rühren und Vermahlen; Wasch- und Spülmaschinen (Wasch-/Geschirrspülmaschinen); Elektrische Reinigungsmaschinen für Böden und Teppiche, Staubsauger und deren Teile, Wäschetrockner, nämlich Maschinen, die nicht mittels Wärme trocknen
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Beleuchtungsgeräte und -anlagen (Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, Innenräume und Außenbereiche), Koch-, Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte (einschließlich Elektroherde, Mikrowellenherde, Gasherde, elektrische Heizungsgeräte oder Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe, elektrische Tee- oder Kaffeekocher), Klimaanlagen, Kühlgeräte, Nämlich Kühlschränke, Milchkühler, Wasserkühlgeräte, Kühlboxen, Eismaschinen und -apparate, Gefrierschränke, elektrische und gasbetriebene Apparate, Maschinen und Geräte zum Kühlen, Trocknen und Kochen (einschließlich elektrische und wärmebetriebe Wäschetrockner, Haartrockner und Händetrockner), industrielle Koch-, Trocken- und Kühlanlagen, Wäschetrockner
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011382231