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Die Unionsmarke Pulse wurde als Wortmarke am 14.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011344272 |
| Anmeldedatum | 14. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 04. August 2013 |
| Ablaufdatum | 14. November 2032 |
Markeninhaber
Seedorfer Str. 91
78713 Schramberg-Waldmössingen
DE
78713 Schramberg-Waldmössingen
DE
Markenvertreter
Stettiner Str. 1
63322 Rödermark
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
NETZSCH-Gerätebau GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen und deren Teile, einschließlich Drehmaschinen, Drehbänke, Fräsmaschinen, Bohrmaschinen, Schleifmaschinen und deren Teile; Werkzeuge, einschließlich Schneid-, Dreh-, Bohr-, Fräs- und Schleifwerkzeuge; Abscheider; Bohrfutter, Bohrköpfe, Bohrkronen; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Gewindebohrmaschinen, Gewindeschneidmaschinen; hydraulische, elektrische und mechanische Antriebe für Maschinen und Motoren, Maschinengehäuse, Steuer und Regelgeräte auf mechanischer und hydraulischer Grundlage; hydraulische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Pumpen und Verdichter für Luft und Flüssigkeiten, Kolben- und Rotations-Kompressoren; Spritz- und Sprühgeräte für feste, pulverförmige, plastische und flüssige Mittel ; Sonderwerkzeugmaschinen, Transferstraßen, Bearbeitungszentren, flexible Fertigungssysteme, Fertigungs- und Bearbeitungsanlagen, Montagemaschinen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wege-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Messgeräte auf mechanischer, hydraulischer und elektrischer Grundlage; Steuer und Regelegeräte auf elektrischer Grundlage; elektrische und elektronische Steuerungen sowie Steuer-, Mess-, Regel- und Kontrollgeräte für Werkzeugmaschinen, auf elektrischer Grundlage, Prüfmaschinen; Computerprogramme, Steuerungsprogramme; alle vorgenannten Waren ausgenommen Waren mit Bezug zu Messgeräten zur thermischen Analyse und deren Messfühler, Probenträger, Messköpfe und Sensoren; alle vorgenannten Waren ausgenommen Waren mit Bezug zu Messgeräten zur thermischen Analyse und deren Messfühler, Probenträger, Messköpfe und Sensoren
35
Werbung, ausschließlich mit Bezug zu Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Geschäftsführung; Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparaturwesen, einschließlich Reparatur und Wartung von Werkzeugmaschinen und deren Zubehör; Aufbau und Inbetriebnahme von Werkzeugmaschinen
41
Erziehung; Ausbildung, nämlich Schulung auf dem Gebiet der Wartung, Reparatur, Inbetriebnahme, Bedienen von Werkzeugmaschinen; Fernkurse, Fernunterricht
42
Technologische Dienstleistung, einschließlich Beratung im Zusammenhang mit der Nutzung und Konfiguration von Werkzeugmaschinen; Dienstleistung eines Ingenieurs, Dienstleistung eines Elektro- beziehungsweise Maschinenbauingenieurs, Beratung, Planung, Entwurf und (gedankliche) Konstruktion im Bereich von Bearbeitungs- und Fertigungslinien und -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 27. Februar 2019 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 12. April 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 25. Januar 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 07. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 01. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. September 2013 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11011344272