VITO oil filter system Logo (EUIPO, 09.11.2012)
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Die Unionsmarke VITO oil filter system wurde als Bildmarke am 09.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011333663 |
| Anmeldedatum | 09. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 09. November 2032 |
Markeninhaber
Eltastrasse 6
78532 Tuttlingen
DE
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
Zeppelinstr. 4
78234 Engen
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Vitol Holding B.V.
Waren und Dienstleistungen
7
Einsätze für Filtriermaschinen; Filter; Filtriermaschinen; Pressfilter; Filtriermaschinen; Ölfiltriergeräte; Ölfiltervorrichtungen; Ölfilter; Ölfilter für elektrische Fritteusen; Ölfilter für Fritteusen; Ölfilter für Gas-Fritteusen; Ölfilter für Industrie-Fritteusen; Ölfilter für Maschinen; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Wohlfahrts-, ärztliche, Gesundheitspflege oder Gesundheitsprodukte; Alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in Bezug auf Koch- und Bratöl
11
Geräte zum Filtrieren von Speiseöl; Apparate für Ölfiltersysteme; Kochgeräte; Kochgeräte für Ölfiltersysteme; Kochanlagen; Kochanlagen für Ölfiltersysteme; Kühlgeräte für Ölfiltersysteme; Kühlapparate für Ölfiltersysteme; Kühlmaschinen für Ölfiltersysteme; Industrielle Ölreinigungsapparate; Ölreinigungsanlagen, keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Wohlfahrts-, ärztliche, Gesundheitspflege oder Gesundheitsprodukte; Alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in Bezug auf Koch- und Bratöl
35
Dienstleistungen auf den Gebieten Werbung, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit und Verkaufsförderung für Apparate und Maschinen in Bezug auf Ölfiltersysteme; Unternehmensverwaltung in Bezug auf Franchising; Beratung bei der Geschäftsführung in Bezug auf Franchising; Unternehmensberatung in Bezug auf Ölfiltersysteme; Unternehmensberatung in Bezug auf die Einrichtung und den Betrieb von Franchise-Unternehmen im Bereich Ölfiltersysteme; Unternehmensberatung in Bezug auf den Betrieb von Franchise-Unternehmen im Bereich Ölfiltersysteme; Unternehmensberatung in Bezug auf das Franchising im Bereich Ölfiltersysteme; Unternehmensberatung in Bezug auf Ölfiltersysteme; Geschäftsführung in Bezug auf das Franchising im Bereich Ölfiltersysteme; Geschäftsführung in Bezug auf Ölfiltersysteme; Geschäftsführung; Geschäftsführung; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen in Bezug auf Ölfiltersysteme; Büroarbeiten; Verwaltung, Management, Beratung und Information in Bezug auf Ölfiltersysteme; Alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in Bezug auf Apparate und Instrumente für Koch- und Bratöl; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in Bezug auf den Handel mit natürlichen Ressourcen einschließlich Öl, Metalle, Mineralien und natürliche Gase oder in Bezug auf den Handel mit Lebensmitteln einschließlich Getreide, Reis, Zucker, Rohzucker und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse oder in Bezug auf den Handel mit chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke, Kohle, unedlen Metallen und deren Legierungen, nämlich Zink und nicht eisenhaltige Metalle oder in Bezug auf Petroleumderivative; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Wohlfahrts-, ärztliche, Gesundheitspflege oder Gesundheitsprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011333663