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Die Unionsmarke Springfish wurde als Wortmarke am 19.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011279668 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
St. Emmeram-Str. 30
85609 Aschheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, mit Ausnahme von Pumpen als Einzelkomponenten; Maschinen für die Laser-, Bildverarbeitungs-, Sprachsynthese und/oder Transponder-Technologie, nämlich maschinelle Geräte zur Beschreibung und Bestückung von Gegenständen mit Codes, Transpondern und/oder Kontroll- oder Echtheitsmerkmalen, ortsfeste und bewegliche Sortiermaschienen für industrielle Zwecke, Kennzeichnungsautomaten insbesondere zum Anbringen von Codes, Transpondern und/oder Kontroll- oder Echtheitsmerkmalen an Waren; soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten; alle vorstehend genannten Waren nicht im Bereich der Schwimmbad- oder Springbrunnentechnik
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernsteuerungen auf Basis elektro-magnetischer Wellen insbesondere im Ultraschall-, Infrarot- oder Funk-Bereich; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Aufnahme, Analyse, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Sprache und Bild; Apparate zur Signalverarbeitung, insbesondere zur Sprachausgabe und/oder Sprachsteuerung und/oder biometrischen Zugangskontrolle, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, nachrichtentechnische Anlagen, insbesondere funktechnische Anlagen sowie deren Bauteile, Geräte für Labor- und Qualitätsprüfungen und daraus zusammengestellte Anlagen, elektronische Identifikationssysteme, insbesondere RFID-Systeme, vorzugsweise Coupling-, Remote-, Coupling- und Long- Range-RFID-Systeme, im Wesentlichen bestehend aus stationären und mobilen Lese-, Erkennungs-, Eingabe- und Ausgabegeräten, insbesondere für Barcodes und Transponder, vorzugsweise für RFID-Transponder; Programmiergeräte und -anlagen für nachrichtentechnische Anlagen, insbesondere funktechnischen Anlagen und vollautomatische Transponderprogrammiergeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Maschinen für die Laser-, Bildverarbeitungs-, Sprachsynthese und/oder Transponder-Technologie, nämlich maschinelle Geräte zur Beschreibung und Bestückung von Gegenständen mit Codes, Transpondern und/oder Kontroll- oder Echtheitsmerkmalen, auch mit Sprachein- und -ausgabe der erfassten Daten, mobile und immobile Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; maschinelle Geräte für die Wareneingangs- und/oder Warenausgangsprüfung sowie daraus zusammengestellte Anlagen sowie deren Teile, gespeicherte Computerprogramme; Antenne und Antennenanlagen, insbesondere für Transpondersysteme, vorzugsweise für RFID-Transpondersysteme; Teile der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen insbesondere zur Sprachsynthese und Spracherkennung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software sowie von Treibern, Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; Projektplanung, technische Projektüberwachung und technische Projektkoordination [Ingenieursdienstleistungen], insbesondere bei der Erstellung von technischen Anlagen; technisches Projektmanagement; Abfassung technischer Berichte, technische Planung und Beratung sowie Expertenleistungen, Inspektion, Konstruktionsplanung und technische Beratung in Bezug auf technische Anlagen, Maschinen und Einrichtungen, einschließlich deren Bauteilen und Teilen; Durchführung von technischen Zulassungsprüfungen und Tests, insbesondere postalischer Zulassungsprüfungen, EMV-Tests, akustische Echokompensation, Störgeräusch und Rauschunterdrückung, Freigabetests; Erarbeitung von technischen Lösungen für Lagerung, Logistik, Produktion und Prozessoptimierung; technische Unternehmensberatung; Entwicklung von Sensoren und Controllern sowie Sprachein- und -ausgabe- sowie Bildverarbeitungs- und Ortungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011279668