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Die Unionsmarke TRAFFISEC wurde als Wortmarke am 06.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011273901 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waidmarkt 11
50676 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.04.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
JENOPTIK Robot GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Apparate zur automatischen Geschwindigkeitsregelung von Fahrzeugen; Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung; Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge; Optische Geschwindigkeitssensoren; Elektrische Geschwindigkeitsregler; Instrumente für die Verkehrsüberwachung, insbesondere zur Rotlichtüberwachung
ID: 11011273901