Obli

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke Obli wurde als Wortmarke am 14.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011226032
Anmeldedatum 14. September 2012
Veröffentlichungsdatum 09. November 2012
Eintragungsdatum 24. April 2013
Ablaufdatum 14. September 2022

Markeninhaber

Torenmolenlaan 67
7241 VL LOCHEM
NL

Widerspruch / Beschwerde

16.01.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Ortrud Volkmer

Waren und Dienstleistungen

7 Geräte zur Ausgabe von Trinkwasser oder sonstigen Getränken
9 Apparate und Instrumente zur Messung, Kontrolle und Überwachung der Aufnahme von Trinkwasser oder sonstigen Getränken durch Einzelpersonen sowie damit zusammenhängende Mess-, Datenverarbeitungs- und Fernsteuerungsanlagen und Software
10 Apparate und Instrumente zur Messung, Kontrolle und Überwachung der Aufnahme von Trinkwasser oder sonstigen Getränken durch Einzelpersonen sowie damit zusammenhängende Mess-, Datenverarbeitungs- und Fernsteuerungsanlagen und Software für medizinische Zwecke
44 Medizinische Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle und Überwachung der Aufnahme von Trinkwasser oder sonstigen Getränken durch Einzelpersonen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Juli 2023 Verlängerung, Trade mark expired

ID: 11011226032