ID Logo (EUIPO, 12.09.2012)
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Die Unionsmarke ID wurde als Bildmarke am 12.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "D" #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011222635 |
| Anmeldedatum | 12. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2013 |
| Ablaufdatum | 12. September 2032 |
Markeninhaber
Am Storrenacker 26
76139 Karlsruhe
DE
76139 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Schumannstr. 97
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Siebe, Gewebe und Gitter und deren Träger und Unterstützungen aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Förderrinnen aus Metall; Abweiser aus Metall; innenbeschichtete Rohre aus Metall
7
Maschinen zum Sieben, Klassieren, Trennen und Entwässern und deren Teile; Maschinenteile, nämlich Siebe, Gewebe, Gitter, Schutz- und Schleißleisten aus Metall und Kunststoff; Siebe, insbesondere Siebmatten aus Kunststoff; Siebzubehör, insbesondere Seitenwandschutz-, Stau- und Trennleisten (ausgenommen als Teile von Abwasserreinigungsgeräten); Trichter, Fördergurtwender; Zyklonzubehör, nämlich Auskleidungen und Schleißschutzteile aus Kunststoff als Maschinenteile
11
Brauserohrschutz und Wasserdüsen aus Kunststoff; Flotationsanlagenzubehör, insbesondere Diffuser, Impeller und Zellenräder aus Kunststoff; Siebe und Siebmatten aus Kunststoff als Teile von Abwasserreinigungsgeräten
17
Förderrinnen; innenbeschichtete Rohre (nicht aus Metall); Abweiser, nicht aus Metall; Förderschneckenzubehör, insbesondere Schleißschutzteile aus Kunststoff; Zyklonzubehör, nämlich Auskleidungen und Schleißschutzteile aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011222635