CHECK SPOT Logo (EUIPO, 04.01.2013)
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Die Unionsmarke CHECK SPOT wurde als Bildmarke am 04.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreisrunde Zifferblätter mit oder ohne Zeiger #Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011208444 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 04. Januar 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Rondo Ignacego Daszyńskiego 1, 28th floor
00-843 Warszawa
PL
Widerspruch / Beschwerde
19.12.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kaufland Warenhandel GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Laptops [Computer]; Modems; Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware für Kundenbindungsprogramme (Incentive Programms); Antennen; Augenschutz; Drucker für Computer; Optische Platten [Datenverarbeitung]; Projektionsschirme; Bild- und Diaprojektoren; Etuis für Brillen; Erkennungsgeräte für falsche Banknoten und Münzen; Filter für Kunstfotografen; Feuerlöscher; Elektrodrähte; Rettungswesten; Magnetkarte; Chipkarten; Zutrittskarten; Kopfschutz; Feldstecher; Dekorative Magnete; Tauchermasken; Bildschirme; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Elektronische Terminkalender; CD- und DVD-Geräte; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Mauspads [Mausmatten]; Radios für Fahrzeuge; Kopfhörer; Stative für Fotoapparate; Auswuchtgeräte; Datenendgeräte; Computerterbildschirme für Bankgeschäftszwecke; Datenbildschirmgeräte; Elektronische Endgeräte für die Verarbeitung von Kreditkartenzahlungen; E-Mail-Datenstation; Dateneingabegeräte; Software für Computer [gespreichert]; Computerbetriebssysteme; Software für Videospiele; Computersoftware für die Fernüberwachung von Messungen; Computersoftware in Bezug auf Finanzwesen; Unterrichtssoftware; Datenverarbeitungssoftware; Computersoftware für den elektronischen Handel; Software für biometrische Systeme zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen; Computerprogramme zum Chiffrieren; Computersoftware; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Datenverarbeitungssoftware für die Textverarbeitung; Datenverarbeitungssysteme; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Mobiltelefonbatterien; Zündbatterien; Rechenscheiben; Druckmessegeräte [nicht für medizinische Zwecke]; Elektronische Druckfühler; Druckindikatoren; Druckverlustanzeiger [automatisch] für Fahrzeugreifen; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Augenrefraktometer; Projektionsgeräte
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Werbung; Managementdienstleistungen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung und Unternehmensorganisation; Unternehmensverwaltung; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensberatung in Bezug für Kundenbindungssysteme; Wirtschaftliche und organisatorische Beratung in Bezug auf Kundenbindungssysteme; Marketing mit dem Ziel der Kundenbindung; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Bereitstellung von Online-Informationen über Marketing, Marketing-Research, Bonus-, Werbe-, Kundenbindungs- und/oder Prämien-Programme; Betrieb eines Telefon-Call-Centers für andere; Datenverwaltung; Büroarbeiten; Beratung im Bereich der Geschäftstätigkeit in Bezug auf Marketing; Recherchedienste in Bezug auf Marketing; Beratung in Bezug auf Marketing; Vermietung von Reklame- und Marketingpräsentationsmaterialien aller Art; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverifizierung; Datenkompilierung für Dritte; Datenverarbeitung; Datenverwaltung; Dienstleistungen in Bezug auf Aufzeichnung, Transkription, Zusammenstellung, und Systematisierung von gespeicherten Meldungen und Aufzeichnungen sowie Zusammenstellung von mathematischen und statistischen Daten; Dienstleistungen in Bezug auf Aufzeichnung, Zusammenstellung, Transkription, Erstellung und Systematisierung von Meldungen und Daten; Speichern von Daten
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Ausgabe von entsprechenden Aufzeichnungsträgern für die Buchung von Bonus- und Prämien-Geschäften, mit deren Hilfe das Sammeln von Punkten und Mitteln in Kundenbindungsprogrammen erfolgen kann; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr; Elektronische Bankgeschäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011208444