smart TV ORION Logo (EUIPO, 07.09.2012)
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Die Unionsmarke smart TV ORION wurde als Bildmarke am 07.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011169422 |
| Anmeldedatum | 07. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2012 |
Markeninhaber
41-1, lehisa-Cho Echizen-City
Fukui
JP
Fukui
JP
Markenvertreter
Salmisaarenaukio 1
00180 HELSINKI
FI
Widerspruch / Beschwerde
21.11.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ORION Elektronikai Kft.
17.01.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
OPTIMUS-COMUNICAÇÕES S.A.
23.01.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Smart Technologies ULC
Waren und Dienstleistungen
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Telefonapparate; Schnurlose Telefonapparate; Tragbare Kommunikationsgeräte, nämlich Handapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten (PDA); Mobiltelefone; MP3-Spieler; Fernsehempfänger; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; Universal serial bus (USB) drives; Abspielgeräte für die digitale Medienübertragung (DMB); Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Monitore für Computer; Laptops; Computer; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation, ausgenommen jedoch Satellitenempfänger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Ausgenommen jedoch Satellitenempfänger; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente; Stereogeräte; Computersoftware für Mobiltelefone, nämlich Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone, Senden und Empfangen von Informationen zur Bereitstellung des Zugangs zu webbasierten Anwendungen, Produkten und Dienstleistungen; Computeranwendungssoftware für Fernsehgeräte; Computeranwendungssoftware für PC-Monitore; DVD-Abspielgeräte (DVD) für Heimkinos; Lautsprecher für Heimtheatersysteme; Audio-Video-Empfangsgeräte für Heimkinos; Heimkinoprojektoren; Integrierte Schaltkreise; Audioempfänger; Bordgeräte für Fahrzeuge und elektronische Maut-Chipkarten für das bequeme Passieren von Fernstraßen; Transponder, nämlich in Fahrzeugen installierte elektronische Terminals für elektronische kommerzielle Transaktionen; Kameras für die interne Videoüberwachung (CCTV); Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Digitale Unterschriften; Thermodrucker; Digitale Farbdrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Farbdrucker; Drucker zur Verwendung mit Computern; Sonnenbatterien; Gespeicherte Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme (Software); PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videokassettenrecorder; Netzmonitore; Bildungssoftware; Elektronische Notizblöcke (digitale Notizzettel); Tablett-Personalcomputer; Interaktive elektronische Weißwandtafeln; Set-Top-Boxen; Aus dem Internet herunterladbare Bilddateien; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Videokonferenzsystem; Bildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Feuermelder
ID: 11011169422