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Die Unionsmarke Hoftex wurde als Wortmarke am 05.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011163128 |
| Anmeldedatum | 05. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 05. September 2032 |
Markeninhaber
Fabrikzeile 21
95028 Hof
DE
95028 Hof
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.01.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BK Giulini GmbH
Waren und Dienstleistungen
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), ausgenommen Aufbügelmaterial aus Kunststoffen für die Schuhindustrie; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Isolier- und Dämmvliesstoffe; Filtermaterial aus Kunststoff oder Schaumstoff als Halbfabrikate; Vliesstoffe für Bau- und Elektroisolationen; Teppichzweitrücken aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer oder Kunststoff als Halbfabrikate, insbesondere recyclingfähig
23
Garne, Fäden und Zwirne für textile Zwecke, insbesondere für die Weberei, Wirkerei und Strickerei, insbesondere zur Herstellung von Bekleidungstextilien, Deko- und Möbelbezugsstoffen und technischen Textilien
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Futterstoffe, ausgenommen für Schuhwaren; vorgefertigte Futterteile, ausgenommen Aufbügelmaterial aus Kunststoffen für die Schuhindustrie; Web- und Wirkstoffe für Bekleidungsstücke, Oberbekleidung, Hemden, Blusen, Wäsche, Bett- und Tischwäsche, Einlagestoffe und Heimtextilien; Dekorationsstoffe; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Gewebe für textile Zwecke als Gewebe für Schutzbekleidung, Cabrioverdecke und Keilriemen; Gewebe für textile Zwecke als Trägergewebe für Kunstleder, Pflaster- und Klebebandstoffe, Drucktuche, Fotoleinen, Rollos, Bucheinbände, Tischbeläge und Flachdichtungen; Gewebe für textile Zwecke als Schichtträger für Kunststoffe und zugeschnittene beschichtete Fixiereinlagen; Einlage- und Versteifungsstoffe in Bahnen für die Hemden- und Wäscheindustrie und für Oberbekleidung; Textilstoffe als sonstige technische Textilien, insbesondere Möbelspannstoffe, Dekospannstoffe, Dekostoffe, Haustextilien und Filterstoffe, ausgenommen Aufbügelmaterial aus Kunststoffen für die Schuhindustrie; Vliesstoffe, Gewebe, Gewirke und Taschenfutter; Stapelfaservliesstoffe; Einlagen und Futterstoffe für die Bekleidungs- und Taschenindustrie; Gewebe für textile Zwecke als Multiaxialgelege aus Glas-, Carbon- und Aramidfasern zur Herstellung von Faserverbundwerkstoffen für die Luft- und Raumfahrttechnik, den Bootsbau, die Automobilindustrie und den Windkraftanlagenbau; Kaschierstoffe für die Autoinnenausstattung; Autohimmel- und Dekorvliese; Textilstoffe als Zweitrücken für Fußmatten und Bodengruppen; Filtermaterial aus Textil und Vliesstoffen; Vliesstoffe, insbesondere für die Abdeckung von diversen Akustikformteilen im Automobil, sowie für Formschaumpolster und Kunststoffverkleidungen; Vliesstoffe als Trägermaterial für Beschichtungen, insbesondere von Taschen, Heimtextilien und Schleifbänder; Kaschiervliesstoffe, insbesondere für die Holzindustrie; Textilstoffe als Faserverbundwerkstoffe, ausgenommen Schuhkappen und Aufbügelstoffe für Schuhe; Vliesstoffeinlagen, insbesondere thermisch, chemisch und mechanisch verfestigt, auch fadenverstärkt aus PA, PES und CV sowie in Mischungen, beschichtet und unbeschichtet; Nähwirkvliesstoffe; Taschen und Thermofutter; Textilstoffe als Binder-, Thermo- und Nadelvliese; Textilstoffe als Gewebeeinlagen, insbesondere Gewebe aus Baumwolle und verschiedenen Mischungen, elastische Gewebe aus texturiertem PES, beschichtet und unbeschichtet; Textilstoffe als Rascheleinlagen bzw Kettgewirke mit Schlusseintrag aus PA, CV, PES sowie Mischungen, auch elastisch, beschichtet und unbeschichtet; alle Waren auch als Bänder und Stanzteile
42
Dienstleistungen eines Industrie- und Textildesigners; Forschungen auf dem Gebiet der Textiltechnik; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2014 | Korrektur, Published | ||
| 30. Juni 2014 | Eintragung, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011163128