Royal Logo (EUIPO, 24.08.2012)
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Die Unionsmarke Royal wurde als Bildmarke am 24.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Kronen begleitet von einer weiteren Inschrift #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011139821 |
| Anmeldedatum | 24. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 24. August 2032 |
Markeninhaber
Unit G
Bridge Road Industrial Estate
Bridge Road
UB2 4AB Southall,
GB
UB2 4AB Southall,
GB
Markenvertreter
Calle Italia, 22 Local Bajo
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
18.04.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ROYAL UNIBREW A/S
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Geflügel und Wild; Erzeugnisse aus Fleisch, Geflügel oder Wild; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Nüsse und Nusserzeugnisse; Nussprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten, zur Verwendung als Nahrungsmittel oder als Zutaten für Nahrungsmittel; Gekochte und konservierte Gerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Gemüse, Leguminosen und auch Kartoffeln enthaltend; Fertiggerichte; Snacks nach indischer Art; Snacks und Imbissgerichte; Pickles; Hülsenfrüchte; Dhals (indische Linsengerichte); Pasten; Pasten, die vollständig oder überwiegend aus Lebensmitteln bestehen, die in Klasse 29 enthalten sind; Eier; Milch und indische Milchprodukte, Keine der vorstehend genannten Waren als Tiefkühlwaren; Indische Puddings und Desserts, Keine der vorstehend genannten Waren als Tiefkühlwaren; Speiseöle und -fette; Keine der vorstehend genannten Waren sind kaltes Fleisch (Schweinefleisch), Pâté oder gänzlich oder vorwiegend aus Fisch
30
Mehle und Getreidepräparate, indisches Brote und Brotmischungen, ausgenommen tiefgekühlte Produkte, indische Pasteten und Süßwaren, ausgenommen tiefgekühlte Produkte; Papadams; Indische Brote und Brote nach indischer Art, Naan-Brote; Gewürze (andere als Geflügelgewürze); Currypasten; Speisepasten; Pasten, die vollständig oder überwiegend aus Lebensmitteln bestehen, die in Klasse 30 enthalten sind; Soßen; Chutney, Würzmittel; Nicht medizinische indische Süßwaren, Pudding und Desserts, ausgenommen tiefgekühlte Produkte; Reis; Indische Imbissgerichte, Keine der vorstehend genannten Waren sind Tiefkühlprodukte; Indische Snacks, Keine der vorstehend genannten Waren sind Tiefkühlprodukte; Reis, Teigwaren; Verarbeitete Kräuter; Keine der vorstehend genannten Erzeugnisse in Form von verpackten Keksen oder Speiseeis oder Eiserzeugnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011139821