RB Logo (EUIPO, 06.08.2012)
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Die Unionsmarke RB wurde als Bildmarke am 06.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "B" #Buchstabe "R"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011100567 |
| Anmeldedatum | 06. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 06. August 2032 |
Markeninhaber
Level 3 271 Collins Street
3000 Melbourne
AU
3000 Melbourne
AU
Widerspruch / Beschwerde
03.12.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Rag & Bone Holdings, LLC
04.12.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG
02.01.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
RAEL BROOK (GROUP) LIMITED
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Werke der kreativen Ausdrucksform, nämlich Fotografien, Gemälde und Druckereierzeugnisse; Aufkleber (Papier- und Schreibwaren)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Jacken; T-Shirts; Schürzen; Weiße Bekleidung für Köche; Papierhüte für Köche; Sportbekleidung; Radfahrerbekleidung; Unterhosen; Stirnbänder (Bekleidung); Kapuzen; Bekleidung für Autofahrer; Konfektionskleidung; Wasserfeste Bekleidung
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Baukästen als Spielwaren
35
Bereitstellung von Unternehmensdienstleistungen zur Ermöglichung des kreativen Ausdrucks, einschließlich Unterstützung Dritter beim Verkauf von Werken der kreativen Ausdrucksform einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Fotografien, Bücher, Karten, bedruckte Bekleidung, Magazine und Digitalkunst im Einzelhandel; Unterstützung Dritter beim Ausstellen von Arbeiten der kreativen Ausdrucksform einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf schriftstellerische Arbeiten, Fotografien, bedruckte Bekleidung und digitale Kunst; Büroarbeiten in Form der Unterstützung Dritter bei der Herstellung und beim Vertrieb von Arbeiten der kreativen Ausdruckformen einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf gerahmte, laminierte und aufgezogene Fotodrucke, Postkarten, Kalender, Grußkarten; Unternehmenskommunikation in Bezug auf die Öffentlichkeit, Erklärungen oder Bekanntmachungen mittels aller Verbreitungsmedien und in Bezug auf Waren und Dienstleistungen aller Art; Über das Internet bereitgestellte Werbung; Vermieten von Werbeflächen im Internet; Werbung; Werbeanalysen; Unternehmensberatung in Bezug auf Werbung; Grafische Werbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke
40
Fotodruck; Einrahmen von Bildern; Rahmen von Kunstwerken; Bilderrahmung; Erstellen von photographischen Abzügen; Photographische Bildverarbeitung; Erstellen von photographischen Abzügen; Fotografische Verarbeitung; Dienstleistungen einer Druckerei; Textildruckarbeiten; Bedrucken von T-Shirts; Entwickeln von fotografischen Filmen
42
Modedesign und Bekleidungsdesign; Bekleidungsdesign; Dienstleistungen eines Werbegrafikers; Erstellen und Konzipierung von Webseiten für Dritte; Design von Druckmaterial; Entwurf von Druckereierzeugnissen; Grafikdesign; Dienstleistungen eines Grafikers; Grafische Gestaltung; Illustrationsdienstleistungen (Design); Dienstleistungen in Bezug auf Webportale (Design oder Hosting); Entwurf von Websites; Online-Bereitstellung von webbasierten Anwendungen; Online-Bereitstellung von webbasierter Software; Entwurf von Spielen; Entwurf in Bezug auf Druckarbeiten
45
Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von geistigem Eigentum; Muster (eingetragene, Lizenzierung von -)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011100567