DAYLI

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke DAYLI wurde als Wortmarke am 13.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011090404
Anmeldedatum 13. September 2012
Veröffentlichungsdatum 24. April 2013
Eintragungsdatum 17. April 2014
Ablaufdatum 13. September 2022

Markeninhaber

Hobelweg 4
4055 Pucking
AT

Markenvertreter

Zelinkagasse 10 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

30.04.2013: Likelihood of confusion Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dalli-Werke GmbH & Co. KG
16.07.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Marc Schildknecht

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; künstliche Süßstoffe; lichtempfindliche, unbelichtete Filme; chemische Entkalkungsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, Ätherische Öle, Kosmetika, Insbesondere kosmetische Sonnenschutzmittel und Kosmetische Präparate zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Kosmetische Sonnenschutzprodukte; Haarlotionen; Zahnputzmittel und andere Mittel zur nichtmedizinischen Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, einschließlich Mundwässer und Atemerfrischer sowie Reinigungs- und Poliermittel -auch mit desinfizierender Wirkung- für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; kosmetische Mittel zum Aufhellen der Zähne; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Watte, Wattepads und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; kosmetische Mittel zum Aufhellen der Zähne
4 Nachtlichter und sonstige Kerzen für Beleuchtungszwecke, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe)
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Präparate für medizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsstoffe für kosmetische Zwecke, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind; Inkontinenzhosen; Pflaster, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind, medizinisches Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Abwehr oder Vertilgung von Ungeziefer und Insekten, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind; Fungizide, Herbizide; Luftdesodorierungsmittel; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Mundspülungen und andere Mittel zur medizinischen Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, einschließlich medizinischer Kaugummi zur Zahnpflege, Stilleinlagen; medizinische Präparate zum Aufhellen der Zähne
6 Aluminiumfolien für Verpackungs- und Haushaltszwecke; Bänder aus Metall; Stahlspäne
8 Rasierklingen, Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Werkzeuge und Geräte zur Haarentfernung, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Epiliergeräte, Nasen- und Ohrhaarentferner, Pinzetten; Werkzeuge und Geräte zum Haarschneiden, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Bartscheren und Barttrimmer; Werkzeuge und Geräte zur Maniküre oder Pediküre, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Nagelfeilen, Nagelscheren
9 Batterien (elektrisch), Akkumulatoren (elektrisch), Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Speichermedien zur Datenaufzeichnung, soweit in dieser Klasse enthalten; insbesondere CD-Rohlinge, DVD-Rohlinge, Speicherkarten, USB-Sticks; Magnetbänder; Computersoftware (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar); bespielte Tonträger- und Bilddatenträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, einschließlich mobiler Hardware wie Mobiltelefone und entsprechendes Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; digitale Bilderrahmen; Diapositive, Rahmen für Diapositive, Rahmungsgeräte für Diapositive; Foto- und Filmkameras und Kamerazubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Brillen (Optik) und Brillenetuis; Magnete, soweit in dieser Klasse enthalten; Lupen (Optik); Maße; Mundschutz; Ohrtampons; Rettungswesten; Schutzmasken, soweit in dieser Klasse enthalten; Thermometer für nichtmedizinische Zwecke
11 Beleuchtungsgeräte, insbesondere Nachtlichter (elektrisch), Lampen (elektrisch), Glühbirnen; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Öllampen, Babyflaschenwärmer (elektrisch), Haartrockner, Wärmflaschen, Warmhalteplatten, Toilettensitze
16 Schreibwaren; Büroklammern, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Abfallsäcke und Müllbeutel aus Kunststoff
20 Bilderrahmen, Rahmenleisten (Einrahmung); Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Artikel aus Kunststoff zur Dekoration, soweit in Klasse 20 enthalten; aufblasbare Werbeartikel; Wickelunterlagen
21 Geräte (soweit in Klasse 21enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme, Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Reinigungstücher; Putztücher; Scheuerkissen für die Küche, Stahlwolle, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Nachttöpfe; Zahnbürsten, einschließlich elektrischen Zahnbürsten, Zahnprothesenbürsten, Zahnseide, Zahnstocher, Mundduschen; Halter und Behälter für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
22 Bindfäden, Schnüre, Seile, Netze, Planen, Säcke, jeweils soweit in Klasse 22 enthalten; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Bänder, nicht aus Metall, soweit in Klasse 22 enthalten
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Kordeln für Kleider, Bänder (elastisch), Bänder (Posamenten), Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Haarnadeln und Haarklemmen, Haarspangen, Haarnetze, Haarreifen, Lockenwickler; künstliche Blumen
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand; Trockenblumen
34 Tabak; Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge
35 Einzelhandel und Großhandel, einschließlich über das Internet und einschließlich Versandhandel in Bezug auf Chemikalien, pharmazeutische Erzeugnisse, Kraftstoffe und Motorkraftstoffe, Waren für den Gesundheitssektor, Maschinen, Werkzeuge und Waren aus unedlen Metallen, Bauartikel, Baumarktartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerk, Armbanduhren und Uhren und Juwelierwaren, Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Nahrungsmittel, Getränke, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Zelte, Markisen, Planen Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Textilwaren, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel und Alkohol, Spielwaren, Sportwaren, Elektrogeräte, Telekommunikationsprodukte; Rech-nungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Werbung
38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste und Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatlines, Internet-Chatrooms und Internet-Foren; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Textinformationen, Musik, Bildern (bewegt und unbewegt) und sonstigen Daten über das Internet, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere über Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern, soweit in Klasse 38 enthalten; direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss (Telefonvermittlung); Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
40 Dienstleistungen eines Fotolabors nämlich Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien, Erstellen von fotografischen Abzügen, Filmbearbeitung
41 Bereitstellung von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; digitaler Bilderdienst (Fotobearbeitung); Durchführung von Spielen im Internet; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Filmgestaltung (als künstlerische Tätigkeit)
44 Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheits- und Schönheitsberatung; Dienstleistungen eines Apothekers

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2023 Verlängerung, Trade mark expired
15. August 2018 Entscheidung zu Widerspruch, Published
09. Oktober 2015 Widerspruch eingelegt, Published
02. April 2013 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11011090404