Logo (EUIPO, 31.07.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011085611 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Via Statale, 11/13
25011 Fraz. Ponte San Marco, Calcinato (BS)
IT
25011 Fraz. Ponte San Marco, Calcinato (BS)
IT
Markenvertreter
Piazzetta Cappellato Pedrocchi, 18
35122 Padova
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Ventile (Maschinenteile)
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Medizinische Apparate und Instrumente; Ventile für medizinische Zwecke; Druckventile für medizinische Gase; Ventile mit integrierten Druckreglern für medizinische Gase; Ventile für Sauerstoffflaschen für medizinische Zwecke; Ventile für Geräte zur Verteilung und Lagerung von Sauerstoff und anderen medizinischen Gasen und Flüssigkeiten; Ventile für Atemgeräte; Ventile für Geräte zur Verabreichung und Lagerung medizinischer Gase; Ventile für medizinische Geräte für die Sauerstofftherapie; Wegeventile für Sauerstoff für medizinische Zwecke; Ventile für Sauerstoffinhalatoren; Ventile für Geräte und Instrumente für die Sauerstoffzufuhr zur Beatmung; Rückschlagventile als Teile von Sauerstoffflaschen für medizinische Zwecke; Rückschlagventile als Teile von Geräten zur Verabreichung und Lagerung medizinischer Gase; Medizinische Geräte für die Sauerstofftherapie; Filter für medizinische Geräte für die Sauerstofftherapie; Regler und Druckminderer für Systeme zur Versorgung mit medizinischen und therapeutischen Gasen; Durchflussmesser für Systeme zur Versorgung mit medizinischen und therapeutischen Gasen
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Gasventile; Gasregler; Ventile für Gasflaschen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gase; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Druckreduzierventile; Sicherheitsventile; Durchflussmengenbegrenzer; Zufuhr-, Absperr- und Regelgeräte und -vorrichtungen für flüssige und gasförmige Medien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011085611