System4

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Behandeln von Wäsche für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Waschmaschinen, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Schleudermaschinen für Wäsche, Trockenschleudern; Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, elektrisch betriebene Bügelpressen; \ Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotels, Labore, Krankenhäuser, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; \ Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen, Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen mit Desinfektionsbehandlung; \ Elektromotoren; \ Maschinen und maschinelle Apparate zur Aufbereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; \ elektrische Küchenmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Pressen für Haushaltszwecke; \ Etikettendruckmaschinen; Etikettiermaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; \ elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Bohnermaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, einschließlich Herde (elektrisch, Gas), Küchenherde, Kochherde, Kochgeräte (elektrisch), Kochapparate und -anlagen, Kochfelder, Kochplatten, Heizplatten, Backmuffeln und Kocher für den Haushalts- und Großküchenbereich, eigenbeheizte Kochtöpfe Mikrowellenherde, Grillgeräte und -apparate (elektrisch, Gas), Heißluft-Gargeräte (elektrisch), Fritteusen (elektrisch), Brat- und Grillplatten, Schnellkochgeräte (elektrisch), Dampfgargeräte (elektrisch), elektrisch beheizbare Wasserbadgeräte, elektrisch beheizbare Wärmeschränke für Speisen; Lüftungsgeräte sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, einschließlich Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, Klimaapparate und -anlagen, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch), Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); \ elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, einschließlich Kühlapparate, Kühlgeräte Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, maschinelle Zapfeinrichtungen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Anwendung mit Geräten zum Kühlen von Getränken, Gefriergeräte, Gefrierapparate, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate Eisschränke, Eismaschinen und –apparate; \ Trockengeräte, einschließlich auch Trocknungsmaschinen für Wäsche, Maschinen zum Trocknen von Wäsche, elektrisch betriebene Wäschetrockner, einschließlich Trommeltrockner für Wäsche, elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche; Wärmepumpen; \ Sterilisatoren, Sterilisiergeräte; \ Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

37 Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Installation von gewerblichen Apparaten und Geräten sowie von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, insbesondere Gas, betriebenen Haushaltgeräten und -apparaten, sowie Küchen (-möbeln); Waschen, Trocknen und Bügeln von Wäsche

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011069853

Anmeldedatum	25. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum	13. September 2012
Eintragungsdatum	25. Dezember 2012
Ablaufdatum	25. Juli 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juli 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
19. April 2016			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published

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Markendetails Letztes Update: 27. Juli 2022

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