Logo (EUIPO, 20.07.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011057866 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2032 |
Markeninhaber
3, Place de Clairefontaine
1341 Luxembourg
LU
1341 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Bettfedern; Bettgestelle aus Holz, Bettgestelle aus Holz mit Härteregulatoren aus Kunststoff; Befestigte Bettgestelle mit Regulierung am Kopf- oder Fußteil; Bettmatratzen mit Latexkern; Zierkissen und Sitzkissen; Kopfkissen,Ergonomische Kissen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Bettüberwürfe und Tagesdecken, Laken, Decken, Matratzenüberzüge,Matratzenüberzüge für Matratzen mit Latexkern, Bezüge für Matratzenpolster aus Latex, Kissenbezüge; Decken, Federbettdecken,Wolle und Wollerzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Nämlich: Bettdecken, Bettwäsche, Bettwäsche, Kissenüberzüge, Kopfkissenbezüge, Federbettdecken, Bettdecken, Tagesdecken für Betten, Laken; Bettwäsche aus Merinowolle, Kaschmir, Baumwolle oder einer Mischung aus Wolle und Baumwolle
35
Werbung, Verkaufsförderung für Dritte und Marketingdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Bettfederungen, Bettgestellen aus Holz, Bettgestellen aus Holz mit Härteregulatoren aus Kunststoff, befestigten Bettgestellen mit Regulierung am Kopf- oder Fußteil, Bettmatratzen mit Latexkern, Zierkissen und Sitzkissen, Kopfkissen,Ergonomischen Kissen, Bettzudecken [Tagesdecken für Betten], Bettücher, Decken, Matrazenüberzüge,Matratzenüberzüge für Matratzen mit Latexkern, Bezüge für Matratzenpolster aus Latex, Kissenbezüge, Decken, Daunendecken,Wolle und Wollerzeugnissen, Nämlich:Bettdecken, Wäsche (Bett-),Bettlaken, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Daunendecken,Bettzudecken [Tagesdecken für Betten], Bettücher,Bettwäsche aus Merinowolle, Kaschmir, Baumwolle oder einer Mischung aus Wolle und Baumwolle; Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung über alle öffentlichen Kommunikationsmedien; Direktwerbung; Vermietung von Werbeflächen; Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Publicrelations; Marktstudien; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Werbung über elektronische Medien und das Internet; Werbedienste, einschließlich Werbung zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen, Werbung zur Förderung von Markenidentitäten sowie Bereitstellung kommerzieller Informationen, einschließlich mittels Druck-, Ton-, Video-, digitaler und Online-Medien; Über ein weltweites Computernetz (Internet) bereitgestellte kommerzielle und/oder Werbeinformationen; Werbeinformationsdienste in Verbindung mit dem Marketing und Verkauf in Bezug auf Waren für den Heimbereich sowie in Verbindung mit der Bereitstellung von Waren, Bekleidungsstücken; Erstellung und Aktualisierung von Werbematerial; Verbreitung von Werbematerial, einschließlich Handzettel, Prospekte, Druckereierzeugnisse, Warenproben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. April 2013 | Eintragung, Published | ||
| 21. Januar 2013 | Korrektur, Published |
ID: 11011057866