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Die Unionsmarke ELOBRICK wurde als Wortmarke am 10.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011030582 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2012 |
Markeninhaber
Industriveien 30
3430 Spikkestad
NO
3430 Spikkestad
NO
Widerspruch / Beschwerde
29.01.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TETRA LAVAL HOLDINGS & FINANCE S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Maschinen zur Herstellung und Beschichtung von Pappe (Karton) und Papier; Formmaschinen; Formen dafür; Maschinen und Formen zum Formpressen von Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln für Verpackungen; Maschinen zum Anbringen von Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln an Verpackungsbehältern; Maschinen und Ausrüstungen für die Produktion, Füllung und das Handling von Behältern; Verpackungsmaschinen; Abfüllmaschinen; Maschinen zur Verpackung von Waren in Kisten; Spülmaschinen; Etikettiermaschinen; Förderanlage; Maschinen zur Handhabung und zum Beladen von Rollbehältern; Einwickelmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Kartons und anderen Behältern; Maschinen zum Gießen von Formbehältern; Maschinen zum Verbinden von Behältern; Funktionseinheiten sowie Einzelteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Papier und Papierwaren; Karton und Artikel aus Karton; Einschlag- und Verpackungsmaterial, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsbögen oder -folien, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe oder Karton; Rohteile für Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungskartons; Verpackungsbeutel; Verpackungsrohlinge und -behälter mit Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln; Alle vorstehend genannten Waren, ausschließlich zur Verpackung von flüssigen Lebensmittelprodukten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel ausgenommen Apparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011030582