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Die Unionsmarke OCCIDENTAL wurde als Wortmarke am 06.07.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011022589 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2013 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2032 |
Markeninhaber
5 Greenway Plaza, Suite 110
77046 Houston
US
77046 Houston
US
Markenvertreter
Calle de Santaló 10, piso 1
08021 Barcelona
ES
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (ausgenommen Fungizide, Herbizide und Erzeugnisse zur Vernichtung schädlicher Tiere); Chemikalien und/oder chemische Erzeugnisse für Produktions-, gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; Kunstharze; Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunststoffe, roh, in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten; Düngemittel auch für landwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel für Äcker (natürlich und künstlich); Düngemittel; Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Präparate zum Schweißen; Härter und chemische Präparate zum Weichlöten, Hartlöten und Schweißen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemikalien für Schwimmbecken; Gerbmittel; Chemikalien für Schwimmbecken, Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Biozid Präparate für Produktions- und gewerbliche Zwecke; Chemikalien zur Verwendung als Seife, Reinigungslösung, Bleich-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel sowie als Bestandteil in der Herstellung und Produktion der vorstehend genannten Produkte; Dekapierungsmittel
2
Pigmente; Farben; Anstrichfarben; Farben, Firnisse, Lacke; Firnisse [Lacke], Fixiermittel, Lacke; Farben, Farbstoffe; Konservierungsmittel und Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Farbmittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Bleche und Metallpulver für Maler und Dekorateure
4
Technische Öle und Fette; Technische Öle und Fette (außer Speiseöle und -fette und ätherische Öle); Schmiermittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Bindemittel (Staub-); Bindemittel (Staub-); Verbindungen zum Binden und Absorbieren von Staub, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und/oder Brennstoffverbindungen (einschließlich Motorentreibstoff) sowie Leuchtstoffe; Kerzendochte; Kerzen [für Beleuchtungszwecke]
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnwachs; Desinfektionsmittel, Schädlingsvertilgungsmittel; Biozide; Mittel zur Unkrautbekämpfung und zur Vertilgung von schädlichen Tieren, einschließlich Insektizide, Fungizide, Herbizide, Nematozide und Rodentizide; Desinfektionsmittel
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Guttapercha, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe, Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bögen, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Zwischenprodukte), Verpackungs-, Dichtungs- und Isoliermaterialien, Asbest, Glimmer und deren Produkte, starre Röhren; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall); PVC-Harze; Kunststoffe in Form von Bögen, Blöcken, Stangen, Rohren und Folien zur Verwendung in der Produktion sowie alle Waren, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind, die vollständig oder überwiegend aus diesen Kunststoffen hergestellt sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Rohrleitungen, nicht aus Metall; Materialien, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind, für Dichtungs-, Isolier- und Verpackungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011022589