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Die Unionsmarke DECOTEC wurde als Wortmarke am 07.06.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010948032 |
| Anmeldedatum | 07. Juni 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 07. Juni 2032 |
Markeninhaber
Pol. Ind. de Can Buscá Sud, s/n
08490 TORDERA (BARCELONA)
ES
08490 TORDERA (BARCELONA)
ES
Markenvertreter
Paseo de la Castellana 93
28046 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
19.12.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
DENSO-Holding GmbH & Co.
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier zum Auskleiden von Schränken und/oder Möbeln, Holzpapier, bedrucktes Dekorationspapier, Papier zum Auskleiden
19
Papier für Bauzwecke, ausgenommen zur Verwendung in Verbindung mit Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Schienentrassen sowie Pipelines; Wachspapier für Bauzwecke, ausgenommen zur Verwendung in Verbindung mit Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Schienentrassen sowie Pipelines; Wasserfestes Papier für Bauzwecke, ausgenommen zur Verwendung in Verbindung mit Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Schienentrassen sowie Pipelines; Pappe für Bauzwecke, ausgenommen zur Verwendung in Verbindung mit Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Schienentrassen sowie Pipelines; Dachpappe; Geteerte Dachpappe; Verkleidungstafeln aus Holz; Material aus Polyethylen in Form von Brettern zur Verwendung als Holzersatz; Alle vorstehend genannten Waren auf der Basis von Zellulosefasern und nicht aus Bitumen oder bituminösen Materialien und nicht zur Verwendung in Verbindung mit Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Schienentrassen sowie Pipelines
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten, Tapeten,Wandverkleidungen aus Papier, Wand- und Deckentapeten aus Papier, Papiertapeten zur Verkleidung von Wänden und Decken, Stofftapeten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 09. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Dezember 2019 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 12. Juni 2019 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 22. Juni 2018 | Eintragung, Published | ||
| 25. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010948032