ICE

EUIPO EUIPO 2012 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke ICE wurde als Bildmarke am 06.06.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 05. November 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010941615
Anmeldedatum 06. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 2012
Eintragungsdatum 09. Juni 2017
Ablaufdatum 06. Juni 2032

Markeninhaber

Via Malpasso, 723/725
47842 S. Giovanni in Marignano (Province of Rimini)
IT

Markenvertreter

Piazza Armando Diaz, 7 20123 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

04.01.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ICEL - Indústria de Cutelarias da Estremadura, S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Optische Apparate und Instrumente, Schutzbrillen, Brillen, Sonnenbrillen, Linsen, Gestelle,Bügel (Gestellteile), Etuis und Behälter, alles für Brillen, Teile, Bauteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Produkte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Drucklettern
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Behälter für Haushalt und Küche und andere Geräte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), ausgenommen Bestecke, Korkenzieher, Schaber, Reiben, Behälter für Kühl- und Speiseeis, insbesondere Obstschalen, Salatschüsseln, Kochtöpfe, Gefäße, Butterdosen, Serviettenringe, Zahnstocherbehälter, Teller, Serviergeschirr, Tabletts, nicht aus Edelmetall, Tassen, Trinkbecher, Tee- und Kaffeetassensets, nicht aus Edelmetall, Zierdosen aus Glas oder Porzellan, Zierteller, Blumentöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Obstschalen, Salatschüsseln, Tassen, kleine Tassen, Teller, Kannen, Serviergeschirr, Tabletts, Gefäße, einschließlich Kristallglaswaren
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35 Verkaufsdienstleistungen, nämlich Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, insbesondere von Brillen und Brillenetuis, Beleuchtungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Schreibwaren, Lederwaren, Kofferwaren, Regenschirmen, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Webstoffen und Haushaltswäsche, Möbeln und Einrichtungsgegenständen, Geräten für den Haushalt und für Haushaltszwecke, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2024 Entscheidung zu Widerspruch, Published
03. Oktober 2023 Widerspruch eingelegt, Published
09. September 2022 Widerspruch eingelegt, Published
03. Mai 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
04. April 2019 Entscheidung zu Widerspruch, Published
02. Mai 2018 Widerspruch eingelegt, Published
03. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
13. Juni 2017 Eintragung, Published

ID: 11010941615