Raiftec

EUIPO EUIPO 2012 Auf Eintragung verzichtet

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Die Unionsmarke Raiftec wurde als Bildmarke am 30.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Räder, mit oder ohne Speichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010924348
Anmeldedatum 30. Mai 2012
Veröffentlichungsdatum 25. Juli 2012
Eintragungsdatum 12. April 2013
Ablaufdatum 30. Mai 2022

Markeninhaber

Industrieweg 110
48155 Münster
DE

Widerspruch / Beschwerde

24.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Fluke Corporation
24.10.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Landwirtschaft, insbesondere Wiesenwalzen, Wiesenschleppen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Schieberasenmäher; elektrische Rasenmäher; elektrische Aufsitzrasenmäher; Verkaufsautomaten; Ersatz- und Verschleißteile aus Metall und Kunststoff für die vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten
8 Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Rasenmäher, handbetätigte Schiebe- und Aufsitzrasenmäher; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, insbesondere Wiesenwalzen, Wiesenschleppen; Verschleiß- und Ersatzteile für die vorgenannten Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Stecker, Steckdosen; Batterien jeglicher Art; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;  Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; alle vorgenannten Waren ausgenommen elektrische Testprodukte, Temperaturmessprodukte und Infrarrotmessprodukte
11 Beleuchtungsgeräte
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder; Roller (Fahrzeuge); Gokarts; Fahrzeugsitze, insbesondere Sitze für Traktoren, Stapler, Bau- und Erntemaschinen; Anhänger und Anbaugeräte für Fahrzeuge, insbesondere Front- und Teleskoplader; Front-, Heck- und Ballastierungsgewichte zum Auswuchten von Fahrzeugen; Ballengabeln (Fahrzeugteile), Ballenzangen (Fahrzeugteile)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Blisterverpackungen; Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose, Plastikfolien (dehnbar und haftend), Viskosefolien, alle vorgenannten Waren für Verpackungszwecke
17 Packungsmaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Folienschläuche, Silofolien, soweit in Klasse 17 enthalten, Stretchfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; elastische Garne, nicht für Textilzwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Vliese aus Kunststoff, Folien aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose, Plastikfolien (dehnbar und haftend), Viskosefolien, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Dichtungs- und Isoliermaterial; Kupplungsbeläge
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Silage-Abdeckplanen; Silo-Folien (Planen); Rundballennetze, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne für Verpackungszwecke
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27 Fußmatten für Fahrzeugkabinen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Internet-, Videotext- und Teletextwerbung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch Versandhandelsdienstleistungen, in den Bereichen landwirtschaftliche Fahrzeuge, Apparate und Geräte sowie Ersatzteile jeglicher Art; Werbevermarktung, nämlich Dienstleistungen einer Werbeagentur, Public Relations, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Zusammenstellen von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Bestellannahme, Bestellbearbeitung, Bestellabwicklung, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, von Ausstellungen und Messen für gewerbliche Zwecke; Verbraucherberatung; Vermietung von Werbeflächen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2021 RAW: Trade mark - Total Surrender, Published
22. Juli 2015 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published

ID: 11010924348