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Die Unionsmarke Bizerba inside wurde als Wortmarke am 14.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010880243 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2012 |
Markeninhaber
Wilhelm-Kraut-Str. 65
72336 Balingen
DE
72336 Balingen
DE
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Intel Corporation
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleisch- und Knochensägen; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druck- und Packungstransportgeräten; Druckapparate, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons
9
Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Laden- und Industriewaagen und Waagenverbundsysteme; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren, insbesondere in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Teile von Wägeapparaten, insbesondere Last- bzw Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnmeßstreifen, Folienwiderstände; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten (Scannern) und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Datenverarbeitungsgeräte und Datenein- und -ausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Laden- und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Computerprogramme; Drucker für Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Anlagen bestehend aus den vorgenannten Waren
ID: 11010880243