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Die Unionsmarke ÖKOBIT Die Biogasexperten wurde als Wortmarke am 10.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010871184 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2022 |
Markeninhaber
Jean-Monnet-Straße 12
54343 Föhren
DE
54343 Föhren
DE
Markenvertreter
Merkelstr. 18
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verwendung in Biogasanlagen, nämlich maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, Motoren und Turbinen; Werkzeugmaschinen; Stromerzeugungsgeneratoren zur Erzeugung von Strom aus Biogas; Regler als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Maschinen und maschinelle Ausrüstungen für Biogasanlagen sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Rührwerke (Maschinen); Rohre (Maschinenteile); Fördermaschinen und Förderbänder, vorgenannte Waren jeweils als Teile von Anlagen zur Erzeugung von Energie oder Biogas aus fester und flüssiger Biomasse
11
Fermenter (Gärungsbehälter) als Teile von Biogasanlagen; Anlagen zur Erzeugung von Biogas, bestehend aus Motoren, Turbinen, maschinellen Dreh- und Rührwerken, maschinellen Pumpen, Generatoren sowie Maschinen zur Gewinnung von Energie mittels Kraft-Wärmekopplung; Blockheizkraftwerke bestehend aus einem Verbrennungsmotor mit einer Turbine zur Stromerzeugung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Maschinen und Motoren
37
Montage, Installation, Instandsetzung, Reparatur und Wartung von Biogasanlagen
42
Technische Beratung über Biogasanlagen und technische Planung, insbesondere im Genehmigungsverfahren solcher Biogasanlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere technische Beratung im Zusammenhang mit dem Bau und dem Betrieb von Biogasanlagen, und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Planungsdienstleistungen im Rahmen der Ausführungs- und Genehmigungsplanung von Biogasanlagen; Erstellung von Gefährdungsanalysen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2012 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11010871184