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Die Unionsmarke AIM wurde als Wortmarke am 07.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010861672 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2022 |
Markeninhaber
Dr.-Adolf-Schneider-Str. 21
73479 Ellwangen
DE
73479 Ellwangen
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.08.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AIM INFRAROT-MODULE GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für voll- oder teilautomatische Fertigungs- oder Montageanlagen; Maschinen und Teile von Maschinen für die Handhabung und Montage von Werkstücken im automatischen und manuellen Betrieb, insbesondere Fertigungs- und Montagezellen, Industrieroboter, Module als Maschinenteile für das Verbinden, Bearbeiten, Kennzeichnen und Prüfen von Werkstücken; konfigurierbare Komponenten und Module als Maschinenteile für die Montagetechnik; Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, Automobilzulieferindustrie, Telekommunikationsindustrie, Elektronikindustrie, chemische Industrie, Medizintechnik; Verpackungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus bestehende Anlagen zur Montage, Mikromontage und Produktion von Produkten und Baugruppen; Fertigungsanlagen für die Produktion von Lasern; Maschinen für die Bearbeitung mittels Lasertechnik; Lasermaschinen; Handlingmodule und Nutzentrennautomaten (Maschinen), nämlich maschinelle Geräte zum Trennen und Vereinzeln von Leiterplatten, zur Montage und zum Handling von elektronischen Leiterplatten, Baugruppen und kompletten Endgeräten, einschließlich solcher der Mikromechanik und -elektronik, maschinelle Geräte zur Durchführung von Handhabungsaufgaben in industriellen Fertigungsprozessen, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Geräte zum Positionieren von Werkstücken in industriellen Fertigungsprozessen, Maschinen und maschinelle Geräte zum Abpacken und Palettieren von Werkstücken; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus bestehende Systeme zur Beschichtung, auch unter Vakuumbedingungen, von Elementen wie Solarzellen, optischen Linsen, Maschinenkomponenten; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Solarzellen und Solaranlagen; Metallwaschmaschinen, insbesondere zum Entfetten, Reinigen und Waschen von Metallteilen; elektrisch betriebene Spritzkammern, Spritzgeräte und Spritzdüsen (Maschinenteile); Maschinen und elektrische Geräte zur Wiederaufbereitung von Reinigungsflüssigkeiten und/oder von deren Dämpfen; Maschinen und Geräte zur industriellen Reinigung und/oder anschließenden Trocknung von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Filter (Maschinenteile)und Einweg-Filter (Maschinenteile) zum Filtrieren von Industrieflüssigkeiten; Fördervorrichtungen, -apparate und -anlagen (soweit in Klasse 07 enthalten); Förderergehänge; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Einschienenhängebahnen (Fördervorrichtungen); Schubplattformen (Maschinen); Hubvorrichtungen, insbesondere zum Be- und Entladen einer Fördervorrichtung mit Werkstücken sowie zum Be- und Entladen von Paletten mit Werkstücken; Hubtische; Rollenbahnen; Montage-Plattenbänder; Steuergeräte für Förderer; Montageeinrichtungen und Montageanlagen zur Montage von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen, Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren, oder deren Komponenten; Montagebühnen; elektrische Anlagen und Einrichtungen zur Entgratung von Bauteilen aller Art, insbesondere mittels Wasserhochdruck oder chemischen Substanzen; elektrisch betriebene Versorgungs- und Entsorgungsanlagen für Maschinen und Geräte, die mit Hochdruck-Medien arbeiten; Anlagen, Maschinen und Geräte für die Montage, Teilmontage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen, Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren, Getrieben, Lenkungen oder Kupplungen; Maschinentische; Transportbänder; Maschinenständer; Justiermaschinen; Maschinengehäuse; Gestelle für Maschinen; Materialaufzüge; Geräte zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Zuschneidemaschinen; Entfettungsmaschinen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Richtmaschinen; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bandmaschinen; Finishmaschinen; Kräne (Hebegeräte); Maschinen und Geräte für die Reinigung, das Prüfen und die Montage, insbesondere von Automobilkomponenten; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und –instrumente in oder für voll- oder teilautomatische Fertigungs-, Reinigungs-, Prüf- oder Montageanlagen sowie in oder für die Anwendungen der Fördertechnik und der Fülltechnik; Überwachungsapparate (elektrisch); Computer-Software (gespeichert) und Computerbetriebsprogramme (gespeichert), für voll- oder teilautomatische Fertigungs- und Montageanlagen, fördertechnische Anwendungen, für die Reinigungstechnik, Fülltechnik und Prüftechnik; Dichtheitsprüfapparate und –automaten; Prüfautomaten für maschinelle Anlagen für die Reinigung, Prüfung und Montage von Automobilkomponenten bzw Brennkraftmaschinenkomponenten; voll- und teilautomatische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis PC-gesteuerter Videobildauswertung; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Prüfung von Produkten, insbesondere aus Maschinen und maschinellen Geräten bestehende teil- und vollautomatische Prüflinien; maschinelle Apparate und Geräte zur Prüfung, insbesondere von elektronischen Leiterplatten, Baugruppen und kompletten Endgeräten, einschließlich solcher der Mikromechanik und –elektronik; Steuerungseinrichtungen; Laser (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere Laser für Mess-, Prüf- und Kontrollzwecke in industriellen Anlagen; ausgenommen Mikroskope und deren Teile sowie Software zum Einsatz in der Mikroskopie; ausgenommen Infrarotmodule sowie elektronische Komponenten und Kühler für Infrarotmodule und ausgenommen alle vorstehenden Waren der Klasse 9 zur Verwendung mit Infrarotmodulen sowie mit elektronischen Komponenten und Kühlern für Infrarotmodule; keine der genannten Waren der Klasse 9 für den Gebrauch in Energie-Management-Systemen oder für Energie-Management-Systeme
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Klimatisierungs-, Lüftungs-, Trocknungs- und Wasserleitungsgeräte, –anlagen und -systeme; Geräte und Apparate zur Abluftreinigung, insbesondere zum Entfernen von Stäuben und/oder Aerosolen aus einem Luftstrom und aus derartigen Geräten und Apparaten aufgebaute Abluftreinigungsanlagen; Maschinen und Geräte zum Trocknen von gereinigten Metall- und/oder Kunststoffteilen; Luftaufbereitungsanlagen; Belüftungssysteme; Wärmetauscher; Be- und Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter (Klimatisierung); ausgenommen alle vorstehenden Waren der Klasse 11 zur Verwendung in Flugzeugen sowie zum Ausrüsten von Flugzeugen
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen, Maschinen und Geräten, insbesondere von teil- oder vollautomatischen Fertigungs-, Reinigungs-, Prüf- und Montageanlagen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Reinigung von Fahrzeugteilen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Klimatisierungs-, Kühl-, Trocknungs- und Lüftungsanlagen und -systemen, von Luftaufbereitungsanlagen und Belüftungssystemen; Waschen; Vermietung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Produktionsanlaufbetreuung von Anlagen, Maschinen und Geräten, insbesondere von teil- oder vollautomatischen Fertigungs-, Reinigungs-, Prüf- und Montageanlagen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, insbesondere die Erstellung von Steuerungen und Programmen für die Automatisierungstechnik; Entwurf von Computersystemen; Konstruktionsplanung; Konstruktionsplanung von Maschinen für die Montage, insbesondere für die Automobilindustrie; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Qualitätsprüfung; Computersystemanalysen; Erstellung, Installation und Wartung von Computer-Software, insbesondere von Computer-Software für voll- oder teilautomatische Fertigungs- und Montageanlagen, fördertechnische Anwendungen, für die Reinigungstechnik, Montagetechnik und Prüftechnik; technische Beratung und Projektplanung; technische Planung und Simulation von Klimatisierungs-, Kühl-, Trocknungs- und Lüftungsanlagen und -systemen, von Luftaufbereitungsanlagen und Belüftungssystemen; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere technologische Forschung und Produktentwicklung, -überprüfung und -optimierung für Dritte, insbesondere auf den Gebieten des Maschinen- und Anlagenbaus, der Maschinenbauteile sowie der Komponenten und Stationen in Fertigungslinien; keine der genannten Dienstleistungen der Klasse 42 für den Gebrauch in Energie-Management-Systemen oder für Energie-Management-Systeme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010861672