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Die Unionsmarke E-Mota wurde als Wortmarke am 11.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010842987 |
| Anmeldedatum | 11. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 11. April 2022 |
Markeninhaber
Gartenstr. 10
24534 Neumünster
DE
24534 Neumünster
DE
Markenvertreter
Am Sandtorkai 44
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten; Computersysteme, Mikrochips; Instrumente, nämlich Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Sender, Senderempfänger, Empfänger, Antennen, Sensoren, Steuer- und Kontrollgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Kommunikationsgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten)
35
Dantenbankverwaltung, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Sortieren, Speichern, Abrufen und Ausgeben von Daten, die zur Gebührenerfassung notwendig sind, nämlich Mauterhebungsdaten, insbesondere Authentifizierungsdaten, Streckenabschnittsdaten und Fahrzeugdaten wie Fahrzeugkennzeichen, Fahrzeugtyp, Achsenanzahl
37
Installation, Reparatur und Wartung von Einrichtungen für den Betrieb eines Gebührenerfassungssystems, insbesondere eines Systems zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren, und von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erstellung von Multimedia-Systemen zur Mauterhebung, nämlich Geräten und Gerätezusammenstellungen, die Daten unterschiedlicher Medien aufnehmen und verarbeiten und Daten mittels unterschiedlicher Medien wiedergeben können, insbesondere Videomautsystemen und Systemen zur audiovisuellen Wiedergabe von Mauterhebungsdaten
42
Technische Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Einrichtung und dem Betrieb eines Gebührenerfassungssystems, insbesondere eines Systems zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren (Ingenieurarbeiten); Betrieb von Rechenzentren; Entwicklung von Hardware-Konzepten; Beratung bei der Entwicklung von Hardware-Konzepten; Beratung bei der Auslegung von Hardware; Entwicklung von Mikrochips; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erstellung von Software; Entwicklung von Software-Konzepten; Beratung bei der Entwicklung von Software-Konzepten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010842987