VEO

EUIPO EUIPO 2012 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke VEO wurde als Wortmarke am 25.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010837268
Anmeldedatum 25. April 2012
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2012
Eintragungsdatum 09. Januar 2013
Ablaufdatum 25. April 2032

Markeninhaber

400 Erin Drive
37919 Knoxville
US

Markenvertreter

Mindspace Eurotheum Neue Mainzer Straße 66-68 60311 Frankfurt DE

Widerspruch / Beschwerde

12.09.2012: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO VEO
Antragsteller
GENERAL ELECTRIC COMPANY

Waren und Dienstleistungen

5 Knochenwachstumsmedien für medizinische Zwecke; Medien zur Verwendung bei der Vergrößerung von Knochen und Gewebe; Therapeutische Pharmazeutika; Knochenpasten für medizinische Zwecke; Mittel für das Knochenwachstum, bestehend aus biologischen Materialien; Knochentransplantat, nämlich synthetische Materialien für spätere Implantationen; Knochenpaste für medizinische Zwecke; Medizinische Füllstoffe, Beschichtungsstoffe, Schablonen und Substrate zur Verwendung bei der Reparatur oder beim Ersetzen von Knochen, nämlich aus synthetischen Materialien bestehende Implantate; Künstliche Knochenwachstumsmedien, Knochenreparaturpaste zur Verwendung in orthopädischer Chirurgie; Knochenwachstumsmedien, Paste für die Knochenregeneration; Stoffe zum Ausfüllen von Hohlräumen in Knochen; Knochensubstitute; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf diagnostische medizinische Bilder aus Scandaten von diagnostischen medizinischen Bildgebungsgeräten, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind
10 Ärztliche Geräte und Instrumente zur chirurgischen Behandlung der Wirbelsäule; Medizinische Geräte und Instrumente, nämlich Instrumente und Geräte für minimalinvasive chirurgische Eingriffe; Instrumente und Geräte für minimalinvasive ärztliche Eingriffe, chirurgische Dilatatoren, Dilatatorenhalter, Kanülen, chirurgische Wundhaken, chirurgische Nervenhaken, Röhrenretraktoren, Retraktor-Einführgeräte, Führungsdrähte, Führungsstifte, chirurgische Dissektoren, Rongeure, Raspeln, Shaver, scharfe Löffel, Elevatorien, Ahlen, Instrumentengriffe mit Schnellverschluss, Osteotome, Knochenmeißel, Knochenhohlmeißel, chirurgische Schlaghämmer, chirurgische Hämmer, Spinalimplantate, Größenmessgeräte zur Anpassung von Implantaten, chirurgische Einführgeräte für Implantate, chirurgische Instrumente zur Verwendung bei der Augmentation von Knochen und Gewebe, Gewebezangen, chirurgische Instrumente zur Verwendung bei der Fixierung von Knochen und Gewebe, chirurgische Instrumente zur Verwendung bei der Verbindung von Knochen und Gewebe, Distraktionsvorrichtungen, Knochenschneider, Gewebeschneider, Gewebeküretten, Gewebereduzierer, chirurgische Instrumente zur Verwendung bei der Exzision und Extraktion von Knochen und Gewebe, Instrumente und Baugruppen für das Neuromonitoring, bestehend aus Elektroden, Leitungen, Sonden, Dissektoren, Platzhalter (Cages) für die Wirbelsäule, chirurgische Werkzeuge zum Entfernen und Überprüfen von Implantaten, Fixierungsimplantate, Fusionsimplantate, Wirbelsäulenstabilisierungsvorrichtungen, Instrumente und Baugruppen zum Einsetzen von Knochentransplantaten, bestehend aus Kanülen zum Einsetzen von Knochentransplantaten, Hülsen zum Einsetzen von Knochentransplantaten, Stangen zum Einsetzen von Knochentransplantaten, Trichter zum Einsetzen von Knochentransplantaten, Halterungen für Operationstische, Lichtquellen für Retraktoren, medizinische Kits, die eine oder mehrere der vorstehend genannten Waren enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf diagnostische medizinische Bilder aus Scandaten von diagnostischen medizinischen Bildgebungsgeräten, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
44 Medizinische Dienstleistungen in Bezug auf chirurgische Wirbelsäulenbehandlungen, minimalinvasive chirurgische Eingriffe und chirurgische Implantationen, keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf diagnostische medizinische Bilder aus Scandaten von diagnostischen medizinischen Bildgebungsgeräten, soweit sie in Klasse 44 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
31. Januar 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
09. Dezember 2021 Änderung Vertreter, Published
07. November 2019 Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published
27. November 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Oktober 2018 Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
01. Oktober 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
30. September 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010837268