KING LOUIE

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke KING LOUIE wurde als Wortmarke am 25.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 28. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010836922
Anmeldedatum 25. April 2012
Veröffentlichungsdatum 24. Juli 2012
Eintragungsdatum 10. August 2013
Ablaufdatum 25. April 2022

Markeninhaber

500 South Buena Vista Street
91521 Burbank, California
US

Markenvertreter

Karlstraße 7 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

01.08.2012: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Exota B.V.
11.10.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EBRO FOODS, S.A.
11.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Aftershave-Lotionen; Antischweißmittel; Aromatherapieöle; Künstliche Wimpern und Fingernägel; Babyöl; Babytücher; Badegele; Badepulver; Schönheitsmasken; Rouge; Körpercremes, -lotionen und -puder; Atemauffrischer; Schaumbad; Kölnischwasser; Desodoranten; Puder; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Eyeliner; Lidschatten; Augenbrauenstifte; Gesichtspuder; Gesichtscremes; Gesichtslotionen; Gesichtsmasken; Peelingmasken für das Gesicht; Duft freisetzende Dochte zur Raumluftverbesserung; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Haargel; Haarspülungen; Haarshampoos; Haarschaum; Haarcremes; Haarspray; Handcreme; Handlotionen; Handseifen; Lippenbalsam; Lippenstifte; Lipgloss; Flüssigseifen; Make-up; Wimperntusche; Mundwasser; Nagelpflegepräparate; Nagelglanz; Nagelhärter; Nagellack; Nicht medizinische Toilettemittel; Parfüm; Potpourri; Raumparfums; Rasierkrems; Hautseife; Talkumpuder; Eau de Toilette, Parfums, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Hautkrems; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Sonnenblocker; Sonnenschutzmittel; Dekorativer Glitzer für kosmetische Zwecke
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware und Computerperipheriegeräte; In digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten; Belichtete Kinofilme, belichtete Filme; Zeichentrickfilme; Audioplatten; Tonaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschine; Camerarecorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; Zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufzeichnungen; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Compactdiscs; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; Schnurlose Telefone; Dekorative Magnete; Digitale Kameras; Digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVD-Player; DVD-Recorder; DVDs; Digitale Videoplatten; Bespielte optische und Magnetooptische Platten; Optische und magnetooptische Abspielgeräte und Aufnahmegeräte für Audio-, Video- und Computerdaten; Elektrische und optische Kabel; Elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Lineale mit Maßeinteilung für Büro und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Maus-Matten; Kinofilme; Musikaufzeichnungen; Personenrufgeräte; Tragbare Kassettenabspielkleingeräte; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Drucker; Radios; Telefone; TV-Geräte; Videokameras; Abspielgeräte für Videokassetten; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern; Dekorative Kristallprismen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Uhrkettenanhänger; Uhren; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselringe aus Edelmetall; Anstecknadeln für Revers; Halsketten; Halsketten; Krawattenverschlüsse; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Anhänger; Ringe; Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; (Uhren-)Gehäuse; Uhrketten; Uhrenarmbänder; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Armbanduhren; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Packsäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenhüllen; Geldbörsen; Münzgeldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Knappsäcke; Schlüsseletuis; Gepäck; Gepäckanhänger; Kleine Reisetaschen; Geldbörsen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke; Bücherschränke; Schränke; Stühle; Klammern zum Befestigen und Ausstellen von Fotografien; Kleidergestelle; Computermöbel; Computertastaturtabletts; Kinderbetten; Liegen; Dekorative Mobiles; Schreibtische; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenstangen; Fußbänke; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Handfächer; Taschenspiegel; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Matratzen; Ziergegenstände, kein Christbaumschmuck, aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern; Sockel; Kopfkissen; Pflanzenständer aus Draht und Metall; Wandplatten zur Dekoration; Namensabzeichen aus Kunststoff; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Meeresmuscheln; Schlafsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele; Schlüsselketten aus Leder; Vorhangstangen; Nestchen für Kinderbetten; Gefüllte Sitzkissen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Vogelhäuser; Schüsseln; Besen; Kuchenpfannen; Kuchenformen; Kuchenplatten; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Kerzenlöscher; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Keramikfiguren; Untersetzer, nicht aus Papier oder Tafelleinen; Klappbehälter für Haushaltszwecke; Keksdosen; Ausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Konditordekorierbeutel; Zierglas; Schmuckteller; Schalen; Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas oder Porzellan; Blumentöpfe; Haarbürsten; Haarkämme; Isoliergefäße; Isolierhülsenhalter für Getränkebehälter; Essenbehälter; Becher; Serviettenhalter; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Topfhandschuhe; Pappbecher; Papierteller; Pastetenformen; Tortenheber, Schaufeln; Kunststofftassen; Wärmflaschen aus Kunststoff; Teller; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Sets; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Schüsseluntersetzer; Thermosflaschen; Abfallkörbe; Lippenstiftetuis; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Leuchter aus Edelmetall; Trinkhalme
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kartenspiele; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Mit Bohnen gefüllte Puppen; Lernklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Handschuhe für Fänger; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Christbaum-schmuck; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenwaren; Spielsets für Puppen; Elektrisches Action-Spielzeug; Als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; Aufblasbares Spielzeug; Baukästen als Spielwaren; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; Mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Kartenspiele; Plüschspielzeug; Punchingbälle; Marionetten; Rollerskater; Gummibälle; Skateboards; Schneesurfbretter, Snowboards; Schneekugeln; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; Ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Turn- und Sportartikel, nämlich Bälle, Sportbälle, aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; Wasserspritz-Spielzeug; Bauchrednerpuppen; Jo-Jos; Schwimmwesten; Partyhüte aus Papier
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Käse; Kombinationen aus Crackern und Käse; Käseaufstrich; Kandierte Früchte; Schokoladenmilch; Molkereiprodukte, ausgenommen Eiscreme/Eismilch und gefrorener Joghurt; Dips; Getrocknetes Obst; Trinkjoghurt; Vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse bestehende gefrorene Gerichte; Obstkonserven; Snacks auf Früchtebasis; Milchgetränke mit hohem Milchanteil; Nüsse; Erdnussbutter; Pommes frites; Snacks auf Kartoffelbasis; Milchpulver; Rosinen; Snackmischungen, hauptsächlich bestehend aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen und/oder Rosinen; Suppen; Suppenmischungen; Jogurt
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladenartikel; Süßigkeiten, Bonbons, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes; Kleingebäck; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketchup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Biskuits; Snacks auf Maisbasis; Kräcker [Gebäck]; Feinkost-Sandwiches; Aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; Gefrorene Süßwaren; Tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; Gefrorener Joghurt; Eiscreme; Eismilch; Lakritze; Marshmallows; Mayonnaise; Muffins; Nudeln; Hafergrütze; Pfannkuchen [Crepes]; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Backwaren [fein]; Pfannkuchensirup; Pasteten im Teigmantel; Pizzas; Puffmais; Salzbrezeln; Pudding; Rollen (Gebäck); Salatsaucen; Fruchteis; Gewürze; Tortillas; Waffeln; Gesüßte Gelatinedesserts
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Trinkwasser; Energydrinks; Aromatisierte Wässer; Getränke mit Fruchtgeschmack; Konzentrate auf Saftbasis; Limonade; Punsch; Alkoholfreie Getränke, nämlich kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Smoothies; Sprudelwässer; Sportgetränke; Limonadensirupe; Tafelwasser; Gemüsesäfte
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogramme; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsinformationen; Interaktive Online-Unterhaltung; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Produktion und Bereitstellung von Unterhaltung und Nachrichten über Kommunikations- und Computernetze; Produktion von Veröffentlichungen mittels Kommunikations- und Computernetzen; Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und eines thematisch gestalteten Freizeitparks; In oder in Bezug auf Themenparks dargebotene Bildung und Unterhaltung; Bühnen-Live-Shows; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktionen; Dienste von Unterhaltungskünstlern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2023 Verlängerung, Trade mark expired
18. November 2013 Änderung Vertreter, Published
05. November 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010836922