KLEINVIEH Logo (EUIPO, 12.04.2012)
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Die Unionsmarke KLEINVIEH wurde als Bildmarke am 12.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie I mit Vorderpfote(n), die auf einem Wappenschild oder einem anderen Gegenstand ruhen #Bisons, Stiere #Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010802502 |
| Anmeldedatum | 12. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2012 |
| Ablaufdatum | 12. April 2022 |
Markeninhaber
Max-Planck-Str. 7
49767 Twist
DE
49767 Twist
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Maschinen, Motoren und Anlagen sowie deren Teile für die Erzeugung und/oder Verteilung von Energie, insbesondere Stromgeneratoren, Gas- und Dampfturbinen, Verbrennungsmotoren zur Energie- oder Wärmeerzeugung, insbesondere als Teile von Biogas-Erzeugungsanlagen sowie von Biogas-Verstromungsanlagen; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zum Zuführen von festen und flüssigen Ausgangsmaterialien zur Verwendung in Biogasfermentern; maschinelle Rührwerke sowie Zerkleinerungs- und Pressmaschinen als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Separatoren (Maschinen), maschinelle Anlagen zur Aufbereitung von Gärprodukten und Gärresten; Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate
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Elektrische Geräte, Apparate und Instrumente und daraus gebildete Anlagen zur Stromnetzanbindung, elektrische Transformatoren; Messgeräte und Messinstrumente für Prozess- und Prozesssteuerungstechnik in Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; aus elektrischen Geräten, Apparaten und Instrumenten bestehende Anlagen sowie Geräte zur Datenfernübertragung und Fernsteuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Software für das Steuern von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Dosier-, Mess-, Wäge-, Steuer- und Regelgeräte sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für Biogasanlagen, insbesondere solche zum Dosieren und Zuführen von Substraten und festen sowie flüssigen Ausgangsmaterialien (Gülle und Biomasse) für Biogasanlagen sowie solche zur Prozesssteuerung, -leitung und -überwachung
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Biogasanlagen; Blockheizkraftwerke für Stromerzeugung; maschinelle Anlagen zur Trocknung von Gärprodukten und Gärresten; Anlagen zur Erzeugung und Nutzung von Energie aus organischen Substanzen, nämlich Fermenter (Gärungsbehälter) als Teile von Biogasanlagen, insbesondere zur Herstellung und Nutzung von Biogas und als Teile von Blockheizkraftwerken; Wärmetauscher; Heizungsanlagen zur Wärmegewinnung aus Biogas; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Biogasanlagen
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Bauwesen, nämlich Bauplanung und Bau von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken; Reparatur und Wartung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010802502