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Die Unionsmarke CL wurde als Wortmarke am 04.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010784321 |
| Anmeldedatum | 04. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2015 |
| Ablaufdatum | 04. April 2032 |
Markeninhaber
Friedrich-Koenig-Str. 4
97080 Würzburg
DE
97080 Würzburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Feuchtmittelzusätze überwiegend bestehend aus Alkohol und /oder Alkoholersatzstoffen zum Drucken in Druckmaschinen und /oder Offsetdruckmaschinen; industrielle Reinigungsmittel; Hilfsmittel, nämlich Waschmittel und Reinigungsmittel zur Verwendung in Druckmaschinen und/oder Offsetdruckmaschinen
2
Druckfarbe, Farben zum Drucken in Druckmaschinen und/oder Offsetdruckmaschinen
3
Waschmittel
4
Schmierstoffe (im Wesentlichen technische Öle und Fette aufweisend) und/oder Schmiermittel für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier
7
Druckmaschinen; Offsetrotationsdruckmaschinen; Rollenrotationsdruckmaschinen; Bogenrotationsdruckmaschinen; Maschinen für das grafische Gewerbe; Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Druckplatten; Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten zu vorgenannten Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie zu Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und zu Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich Steuergeräten, Druckwerken, Farbwerken, Feuchtwerken, Rollenwechslern, Falzapparaten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Fördermaschinen, Förderbänder, Förderapparate zum Fördern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Falzen von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Wechseln von Druckplatten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern von Druckplatten für Druckmaschinen; Fördermaschinen, Förderbänder, Förderapparate zum Fördern von Druckplatten für Druckmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder für Druckwerkszylinder in Druckwerken; Teile von Farb- und/oder Feuchtwerken und Zylindern in Maschinen, zum Temperieren; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Register und/oder Passer in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zur Qualitätskontrolle in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Bahnspannungen in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
16
Drucktücher nicht aus textilem Material; Gummitücher für Offsetdruckmaschinen, soweit in Kl 16 enthalten
36
Finanzielle Beratung im Rahmen des Verkaufs von Waren, finanzielle Investitionsberatung über Druckmaschinen, über Offsetrotationsdruckmaschinen, über Maschinen für das grafische Gewerbe sowie Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; finanzielle Investitionsberatung über die Druckvorstufe, den Druck von Druckerzeugnissen, die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, die Produktionssteuerung, die Produktionsplanung, die Schnittstellen, den Datentransfer und/oder über Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; finanzielle Investitionsberatung über elektronische Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, Überwachungsgeräte, Qualitätskontrollgeräte, Produktionskontrollgeräte, Temperaturüberwachungsgeräte und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; finanzielle Investitionsberatung über elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; finanzielle Investitionsberatung über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparate und -geräte für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen und/oder zur Qualitätskontrolle für bzw in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie für bzw in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; finanzielle Investitionsberatung über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparate und -geräte für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylinder in Druckwerken und/oder für Einrichtungen zum Temperieren für Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken
37
Installation, Instandhaltung und Reparatur von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Installation, Instandhaltung und Reparatur (soweit in Kl 37 enthalten) von Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufen, von Teilen oder Zubehör von Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufen, für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, von Produktionssteuerungen, von Teilen und Zubehör für Schnittstellen (Hardware) und/oder von Teilen oder Zubehör für den Datentransfer (Hardware),von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektronischen Regelungsgeräten, Steuerungsgeräten, Überwachungsgeräten, Qualitätskontrollgeräten, Produktionskontrollgeräten, Temperaturüberwachungsgeräten und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Mess- und Prüfapparaten und -instrumenten zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparaten und -geräten für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylinder, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen als Teile oder Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetdruckmaschinen, von Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparaten und -geräten für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerken und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken und/oder für Einrichtungen zum Temperieren für Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken
39
Transport, Verpackung und Lagerung von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Transport, Verpackung und Lagerung von Fernsteuerungs- , Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparaten und -geräten als Teile von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder von Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Transport, Verpackung und Lagerung von Verbrauchsmaterial für den Betrieb von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Transport, Verpackung und Lagerung von Material für die Wartung von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile
42
Erstellen von Software in Bezug auf Planung von Druckereien und Anlagen zur Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; technische Beratung über Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Maschinen für das grafische Gewerbe sowie über Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teilen; technische Beratung über die Druckvorstufe, den Druck von Druckerzeugnissen, die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, die Produktionssteuerung, die Produktionsplanung, die Managementinformation, die Schnittstellen und/oder den Datentransfer, über Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetrotationsdruckmaschinen, für Maschinen für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teilen; technische Beratung über elektronische Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, Überwachungsgeräte, Qualitätskontrollgeräte, Produktionskontrollgeräte, Temperaturüberwachungsgeräte und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; technische Beratung über elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und - instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; technische Beratung über die Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparate und -geräte für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen in Druckmaschinen, in Offsetdruckmaschinen, in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; technische Beratung über die Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder über Regelungsapparate und -geräte für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylinder in Druckwerken und/oder für Einrichtungen zum Temperieren für Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken; technische Beratung über Verbrauchsmaterial während des Betriebes von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; technische Beratung über Material für die Wartung von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Qualitätsmanagementberatung über die Druckvorstufe, den Druck von Druckerzeugnissen, die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, die Produktionssteuerung, die Produktionsplanung, die Schnittstellen, den Datentransfer und/oder über Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Qualitätsmanagementberatung über elektronische Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, Überwachungsgeräte, Qualitätskontrollgeräte, Produktionskontrollgeräte, Temperaturüberwachungsgeräte und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Qualitätsmanagementberatung über elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Qualitätsmanagementberatung über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparate und -geräte für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylinder, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen und/oder zur Qualitätskontrolle für bzw in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie für bzw in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Qualitätsmanagementberatung über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparate und -geräte für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylinder in Druckwerken, und/oder für Einrichtungen zum Temperieren von Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. August 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010784321