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Die Unionsmarke BLULINE wurde als Wortmarke am 29.03.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010769693 |
| Anmeldedatum | 29. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 29. März 2022 |
Markeninhaber
Hanauer Landstr. 103
63796 Kahl/Main
DE
63796 Kahl/Main
DE
Markenvertreter
Siebertstr. 3
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FTA Communication Technologies S.à r.L.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen für die Herstellung scheibenförmiger Speichermedien, Maschinen zur Beschichtung scheibenförmiger Kunststoffsubstrate, insbesondere zur Beschichtung unter Vakuum; aus derartigen Maschinen zusammengestellte, im kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Betrieb laufende Anlagen; die vorgenannten Waren beziehen sich auf den Bereich der Materialbearbeitung unter Zuhilfenahme von Materialbearbeitungen mittels Schweißen und/oder Schneiden, Fügen, Richten, Beschichten, Spritzen, Markieren, Beschriften von Materialien sowie thermischer Behandlung nur insoweit, als die Materialbearbeitung optische Speichermedien, Solarzellen oder Halbleiter betrifft; alle vorgenannten Waren ausgenommen Ventile aller Art
9
Optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente als Teile von Maschinen und/oder Anlagen für die Herstellung scheibenförmiger Speichermedien; Optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente als Teile von Maschinen und/oder Anlagen zur Beschichtung scheibenförmiger Kunststoffsubstrate, insbesondere zur Beschichtung unter Vakuum; die vorgenannten Waren beziehen sich auf den Bereich der Materialbearbeitung unter Zuhilfenahme von Materialbearbeitungen mittels Schweißen und/oder Schneiden, Fügen, Richten, Beschichten, Spritzen, Markieren, Beschriften von Materialien sowie thermischer Behandlung nur insoweit, als die Materialbearbeitung optische Speichermedien, Solarzellen oder Halbleiter betrifft
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Installationsarbeiten, ausschließlich in Bezug auf Maschinen und Anlagen zur Herstellung optischer Speichermedien, zur Herstellung von Silizium- und Dünnschichtsolarzellen und zur Herstellung von Halbleitern; Reparatur- und Wartungsdienste für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten, Maschinen für die Herstellung scheibenförmiger Speichermedien, Maschinen zur Beschichtung scheibenförmiger Kunststoffsubstrate, insbesondere zur Beschichtung unter Vakuum, aus derartigen Maschinen zusammengestellte, im kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Betrieb laufende Anlagen, sowie für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und sonstige digitale Aufzeichnungsmedien, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte; die vorgenannten Dienstleistungen beziehen sich auf den Bereich der Materialbearbeitung unter Zuhilfenahme von Materialbearbeitungen mittels Schweißen und/oder Schneiden, Fügen, Richten, Beschichten, Spritzen, Markieren, Beschriften von Materialien sowie thermischer Behandlung nur insoweit, als die Materialbearbeitung optische Speichermedien, Solarzellen oder Halbleiter betrifft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010769693