(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 010714772 (EUIPO, 09.03.2012)

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Hebezeugketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettenbolzen; Kettentrommeln; Ketteneinsteller; Kettenspanner; Kettenumlenker; Kettenverkürzer; Kettenkästen; Kettenglieder; Kettenradnaben; Kettenradzähne; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Bauelemente und Vorrichtungen zum Anschließen, Führen, Verbinden, Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Zugfederpuffer aus Metall zum Verzurren von Lasten; Halteschlaufen und Spreizstreben aus Metall für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Greifer, Haken, Klauen, Ösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Schlosser- und Kleineisenwaren; Formmetallteile; Laufrollen, Umlenkräder und Zahnräder (aus Metall); Becher, Kratzer und Mitnehmer für Kettenförderer (aus Metall); bearbeitete und unbearbeitete Guß- und Schmiedeteile; Abschleppketten für Fahrzeuge; Beschläge für Container; Vorrichtungen und Anlagen aus Metall zum Schutz gegen Naturgewalten wie Steinschlägen, Erdrutsche und Lawinen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; insbesondere Handhabungsgeräte, insbesondere Handhabungsautomaten mit gesteuertem Ablauf für Fertigungs- und Montagezwecke; Werkzeug- und/oder Werkstückbeschickungs-, -wechsel- und -spannvorrichtungen; Förderer, insbesondere Kettenförderer für Über- und Unterlage wie Becherwerke und Kratzerförderer; Kettenantriebe; Bauteile und Baugruppen für Maschinen, Geräte und Förderer der vorgenannten Art; Mitnehmer als Maschinenteile; Antriebswellen; Spannvorrichtungen für Kettenförderer; maschinelle Geräte und Apparate zum Heben von Lasten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Stallentmistungsgeräte; Förderketten; Kettenräder, Führungsräder, Führungsrollen, Führungsschienen, maschinell betätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten, Geräte und Maschinen für die Umwelttechnik, nämlich Entwässerungsvorrichtungen- und -anlagen, Erosionsschutzvorrichtungen und -anlagen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurratschen; Handwerkzeuge; Vorrichtungen zum Aufstellen von Vieh, im wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Halsbügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten; handbetätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten

9 Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte [Computer], insbesondere Dockingstationen; elektrische Anzeigegeräte; Computer-Programme, Computersoftware; Datenträger; Materialprüfgeräte und -maschinen; Empfänger und Sender für elektrische Signale; Transponder, insbesondere Radiofrequenz-Transponder; Schreib- und Lesegeräte für elektrische Daten; RFID-Hardware und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Identifikationssysteme, insbesondere RFID-Systeme; elektronische Prüfsysteme, insbesondere Inspektionsprüfsysteme; elektronische Informationssysteme; Last- und Überlastanzeigevorrichtungen und -elemente für Ketten, Seile und/oder Gurte, Ladegabeln, insbesondere mit eingebauten Datensende- und Datenaufzeichnungsvorrichtungen und/oder Sensoren, insbesondere Lastsensoren; alle vorgenannten insbesondere für die Überwachung und/oder Überprüfung und/oder die Lastüberwachung von Anschlag- und Zurrmitteln; Programme für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für die Auslegung, Wartung und Inspektion von Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln und deren Teilen; Datenspeicher zur Anbringung an Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln sowie deren Teile; Transpondersysteme sowie Teile hiervon, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

12 Teile von Fahrzeugen; Gleitschutzvorrichtungen und Gleitschutzketten für Landfahrzeuge; Reifenschutzketten; Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz- und Reifenschutzketten; Geräte zum Überführen von Gleitschutzvorrichtungen aus ihrer Ruheposition in ihre Arbeitsposition und zurück; Bauteile zur Befestigung von Sicherheitsgurten in Fahrzeugen; an Fahrzeugrädern befestigbare Anfahrhilfen für Kraftfahrzeuge

25 Bekleidungsstücke, Handschuhe, Mützen, Gleitschutzvorrichtungen für Schuhe

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationswesen; Installation, Reparatur, Wartung und Aufarbeitung von Förderern, Hebezeugen, Maschinen und Gleitschutzvorrichtungen sowie Reifenketten

41 Organisation, Leitung und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Kolloquien, Symposien, Seminaren und Workshops; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Unterricht und Weiterbildung; Erstellung von Unterrichtsmaterialien; alle vorgenannten Dienstleistungen auf maschinenbaulichem Gebiet, insbesondere Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel, der Reifenketten und Reifen-Traktionsmittel sowie für auf diesem Gebiet tätige Ingenieure und Betriebswirte, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten

42 Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen von Technikern, Physikern und Ingenieuren; Durchführen technischer Analysen; Erstellen technischer Gutachten; Werkstoffprüfung; Forschung und Entwicklung allgemein; Konstruktionsplanung; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Förderanlagen, Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel sowie auf dem Gebiet der Reifenketten, Reifenschutzketten, Gleitschutzketten, Reifen-Traktionsmittel und Ketten allgemein, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	010714772

Anmeldedatum	09. März 2012
Veröffentlichungsdatum	13. August 2012
Eintragungsdatum	20. November 2012
Ablaufdatum	09. März 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Januar 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
11. März 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
02. März 2015			Änderung Vertreter, Published
08. März 2013			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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